FDP-Landeschef Rülke: Neuer Name für Partei?

„Keine Denkverbote“

Landeschef bringt neuen Namen für FDP ins Spiel

Der baden-württembergische FDP-Landeschef Hans-Ulrich Rülke fordert für seine Partei einen Neuanfang ohne Denkverbote. Auch ein neuer Parteiname soll zur Debatte stehen.

Der baden-württembergische FDP-Landeschef Hans-Ulrich Rülke hat seine Partei zu einem grundlegenden Neuanfang aufgerufen. Die FDP brauche „einen klaren Schnitt“, sagte Rülke dem Portal „The Pioneer“. Dabei dürfe es „keine Denkverbote geben“. Auch einen neuen Parteinamen bringt Rülke ins Spiel.

Hintergrund ist die schwierige Lage der Liberalen nach mehreren Wahlniederlagen. Die FDP war im vergangenen Jahr aus dem Bundestag ausgeschieden. Im März verpasste sie zudem den Wiedereinzug in die Landtage von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Beim Bundesparteitag Ende Mai will die Partei nun ein neues Grundsatzprogramm beschließen und eine neue Führung wählen. Der bisherige Parteichef Christian Dürr hatte am Sonntag angekündigt, nicht erneut zu kandidieren. Stattdessen unterstützt er nach eigenen Angaben die Kandidatur seines Stellvertreters Wolfgang Kubicki.

Über Kubicki wird in der Partei allerdings unterschiedlich geurteilt. Der bayerische FDP-Landeschef Michael Ruoff bezeichnete ihn als Politiker „mit scharfem Profil bei unseren Kernthemen und maximaler Aufmerksamkeit“. Ähnlich äußerte sich die saarländische FDP-Chefin Angelika Hießerich-Peter. „Die Spitze braucht absolute mediale Aufmerksamkeit. Das sehe ich aktuell nur bei Wolfgang Kubicki“, sagte sie.

Kritik kommt hingegen von der Europaabgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Dem „Tagesspiegel“ sagte sie, es sei „nicht die Zeit für persönliche Eitelkeiten oder späte Selbstvergewisserung, nur weil dafür Raum entsteht“. Die FDP müsse „von einer neuen Generation in die Zukunft geführt werden, nicht nur von alten Schlachtrössern“.