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Home » Steinmeier kritisiert Iran-Krieg als verhängnisvollen Fehler
Politik

Steinmeier kritisiert Iran-Krieg als verhängnisvollen Fehler

By zeit-heute.deMärz 24, 20262 Mins Read
Steinmeier kritisiert Iran-Krieg als verhängnisvollen Fehler
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„Die aktuelle amerikanische Regierung hat ein anderes Weltbild als wir, eines, das keine Rücksicht nimmt auf etablierte Regeln, auf Partnerschaft und gewachsenes Vertrauen“, kritisierte Steinmeier. Damit müsse man umgehen. Aber „wir haben keinerlei Grund, uns diesem Weltbild anzunähern“. Vielmehr müsse man sich auch im transatlantischen Verhältnis „aus Abhängigkeiten lösen, die uns verwundbar machen“.

Das betreffe zuvörderst Sicherheit und Technologie. Abhängigkeit im technologischen Bereich bedeute nicht nur außenpolitische Macht, „sondern auch die Macht, über digitale Plattformen und soziale Medien Einfluss auf (…) unsere Innenpolitik zu nehmen.“

Auch nach dem Ende des Angriffskriegs gegen die Ukraine werde es „mit diesem Russland“ nicht um Frieden gehen, sondern um die Kalkulierbarkeit des Konflikts, sagte Steinmeier. Europa müsse seine Sicherheit gegen Russland, nicht mit Russland organisieren. Und auch im transatlantischen Verhältnis gebe es kein Zurück. „Zu tief ist die Zäsur und das verlorene Vertrauen in die amerikanische Großmachtpolitik.“ Auch eine zukünftige US-Regierung „wird nicht einfach länger anknüpfen können an die Rolle des freundlichen Hegemons“ und eines Garanten einer liberalen internationalen Ordnung.

Deutsche Außenpolitik brauche immer vier Pfeiler, sagte Steinmeier: Militärische Stärke, um erst genommen zu werden, kluge Diplomatie, um Lösungen zu entwerfen und Allianzen zu schmieden, Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft als Anziehungspunkt für die Welt und internationale Ordnung als Rahmen und Richtung. Der Bundespräsident appellierte an die Angehörigen des Auswärtigen Amts: „Verlieren Sie diesen Kompass nicht.“

Auch Außenminister Johann Wadephul (CDU) fordert angesichts tiefgreifender Veränderungen in der US-Politik Einigkeit in Europa – vermied aber deutliche Kritik am Kurs von Trump. „Unser transatlantisches Verhältnis befindet sich in einem tiefgehenden Wandel“, sagte er. Man dürfe aber nie vergessen, dass es vor allem die USA gewesen seien, die Deutschland vom Nazi-Regime befreit, die junge Bundesrepublik geprägt und die Wiedervereinigung ermöglicht hätten.

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