Pistorius wehrt Rufe nach SPD-Führungsübernahme ab

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Schröder-Köpf verlangt Rücktritte – Pistorius wird deutlich

Nach dem schlechten Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz rumort es in der SPD. Forderungen nach Rücktritten werden laut.

Die niedersächsische Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf (SPD) hat unmittelbar nach der SPD-Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz einen kompletten Wechsel an der Spitze ihrer Partei gefordert. „An der SPD-Spitze sehe ich – als alleinige Vorsitzende – die erfolgreiche Ministerpräsidentin Anke Rehlinger“, sagte Schröder-Köpf dem „Spiegel“ mit Blick auf die saarländische Ministerpräsidentin. Derzeit sind die Bundesminister Lars Klingbeil (Finanzen) und Bärbel Bas (Arbeit und Soziales) Co-Vorsitzende der SPD.

Dass Rehlinger nicht dem Kabinett angehört, sei in der jetzigen Situation ein Vorteil, sagte Schröder-Köpf, die zwar bundesweit bekannt ist, aber deren Einfluss in der Partei als gering gilt. Sie macht laut „Spiegel“ demnach noch weitere Vorschläge für eine Neuausrichtung der Partei: Klingbeil solle auch den Posten des Vizekanzlers an Verteidigungsminister Boris Pistorius, mit dem Schröder-Köpf mehrere Jahre liiert war, abtreten. Schröder-Köpf verwies auf die guten Umfragewerte von Pistorius, der als beliebtester deutscher Politiker gilt.

Verteidigungsminister Boris Pistorius wies die Rufe nach einem kompletten Wechsel hingegen zurück. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur zugleich, dass er nicht nach weiteren Ämtern strebe.

„Das ist ein sehr schlechtes Wahlergebnis, mit dem ich nicht gerechnet habe und das der großartigen Arbeit von Alexander Schweitzer und dem engagierten Wahlkampf vor Ort nicht gerecht wird“, sagte Pistorius in Tokio, der ersten Station einer Asien-Reise des Ministers.

Pistorius sagte weiter: „Aber weder in der Partei, noch in der Koalition brauchen wir jetzt eine Personaldiskussion. Das wäre unverantwortlich, und ich stehe dafür nicht zur Verfügung. Auch angesichts der Weltlage und der Herausforderungen, vor denen wir in Deutschland stehen, stehen wir vor anderen Problemen. Wir müssen uns auf unsere Regierungsarbeit konzentrieren.“

Die SPD verlor im Vergleich zur vorherigen Wahl 2021 knapp zehn Prozentpunkte und stürzte auf 25,9 Prozent der Stimmen ab. So schlecht war sie noch nie bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Schweitzer war erstmals als Spitzenkandidat für die SPD angetreten, er hatte das Amt als Ministerpräsident im Sommer 2024 von Malu Dreyer übernommen.