Merz baut Regierung und CDU-Führung um

Nach Spahns Rücktritt

Merz baut Regierung und CDU-Führung um

Thorsten Frei, Nina Warken, Carsten Linnemann, Franziska Hoppermann und Philipp Amthor: Auf dem Personalkarussell von Kanzler Friedrich Merz ist einiges los.

Nach dem Wechsel an der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion baut Kanzler Friedrich Merz auch die Bundesregierung und sogar die Parteiführung um. Sein Personalpaket, das er aller Voraussicht nach heute präsentieren wird, fällt umfangreicher aus als von vielen erwartet. Dass Kanzleramtschef Thorsten Frei den zurückgetretenen Fraktionschef Jens Spahn ablösen soll, kündigte Merz schon am Mittwoch an.

Das sind nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die weiteren Veränderungen, die der Kanzler plant:

• Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll auf Freis Posten im Kanzleramt wechseln.
• Für sie soll CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann Gesundheitsminister werden.
• Linnemanns Posten als CDU-Manager soll die bisherige Schatzmeisterin der Partei, Franziska Hoppermann, übernehmen.
• Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), soll den Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt ablösen.

Eine offizielle Bestätigung für die Personalien, über die auch andere Medien berichteten, gab es am Donnerstagabend nicht. „Der Bundeskanzler wird die Personalentscheidungen bekanntgeben, wenn alle offenen Punkte geklärt sind“, hieß es aus Merz“ Umfeld. Ob zu den genannten Personalien noch weitere hinzukommen, ist offen. Die Vorstellung des Gesamttableaus wird am Vormittag erwartet.

Bereits am Sonntag hatte Merz angedeutet, dass es einen größeren Personalumbau geben könnte. „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, sagte er im ZDF. Schon seit Dienstagabend war dann klar, dass Warken seine Wunschkandidatin als Freis Nachfolgerin im Kanzleramt ist. Nach dpa-Informationen zögerte sie aber aus familiären Gründen zunächst mit ihrer Zusage.

Auch Linnemann soll bereits am Dienstag gefragt worden sein, ob er das Gesundheitsministerium übernehmen wolle. Trotzdem präsentierte Merz am Mittwoch zunächst nur den neuen Fraktionsvorsitzenden. Der Respekt vor der Fraktion und dem wichtigen Amt gebiete es, dass die Aufmerksamkeit zunächst nur auf dieses Amt gerichtet werde, hieß es zur Begründung.

Mit Warken holt sich Merz eine Ministerin ins Kanzleramt, die mit dem Sparpaket der gesetzlichen Krankenversicherung gerade einen wichtigen Teil des Reformpakets über die Bühne gebracht hat. Sie gilt als klar in ihrer Linie und durchsetzungsfähig. Im Kanzleramt muss sie die Arbeit der Koalition und die Zusammenarbeit mit den Ländern koordinieren.

Mit der Entscheidung für eine Frau – Warken ist auch Vorsitzende der Frauen Union – tritt Merz dem Vorwurf entgegen, das Kanzleramt sei ein reiner Männerverein. Alle seine engsten Berater sind derzeit Männer: die beiden wichtigen Abteilungsleiter für Außen- und Wirtschaftspolitik, der Regierungssprecher, der Kanzleramtschef und sein Büroleiter.