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Home » Demo und Polizei geraten aneinander – Verkehrchaos
Deutschland

Demo und Polizei geraten aneinander – Verkehrchaos

By zeit-heute.deNovember 20, 20262 Mins Read
Demo und Polizei geraten aneinander – Verkehrchaos
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„Gen Z regelt“-Demo in Köln startet in Kürze

12.57 Uhr: In Kürze soll die „Gen Z regelt“-Demonstration in Köln beginnen: Die Kölner Polizei ist an den Ringen mit starken Kräften im Einsatz. Hinter einer Bühne der Veranstalter hat die Polizei mehrere Zelte aufgebaut, dahinter wurden zwei Wasserwerfer aufgefahren.

Polizei warnt vor erheblichen Einschränkungen in Köln

10.28 Uhr: Die Kölner Polizei rechnet angesichts mehrerer Versammlungen in der Kölner Innenstadt ab dem späten Vormittag mit Einschränkungen im Stadtgebiet. „Unsere Einsatzkräfte sind vor Ort, um die friedliche Wahrnehmung des Versammlungsrechts zu schützen und für die Sicherheit aller zu sorgen“, heißt es seitens der Beamten.

Die Polizei rechnet aufgrund der Versammlungen mit erheblichen Einschränkungen. Im Innenstadtbereich sind Straßensperrungen und weitere Einschränkungen möglich. Die Polizei will darüber kurzfristig informieren.

Demo an der Uniwiese: Protestierende wollten sich anschließen

7.37 Uhr: Vor der Genehmigung der Demonstration in der Kölner Innenstadt hatte es innerhalb der Gen-Z-Demonstrierenden Überlegungen gegeben, sich einer weiteren Kundgebung anzuschließen. Die als „Schulstreik“ angekündigte Demonstration war an der Uniwiese genehmigt worden und hätte über Ehrenfeld zum Neptunplatz ziehen sollen. Sie wäre damit zumindest in der Nähe der Innenstadt durchgeführt worden.

Die Demonstration war allerdings nur für 200 Teilnehmende genehmigt worden. Durch den Gerichtsentscheid am späten Donnerstagabend waren die Pläne ohnehin überflüssig geworden. Der neue Treffpunkt der Demonstrierenden ist nun der Hohenzollernring/Kaiser-Wilhelm-Ring auf Höhe der Bismarckstraße. Dort soll es eine Kundgebung geben, anschließend folgt ein Aufzug.

„Wir haben gewonnen“, schrieben die Veranstalter am Abend kurz vor der offiziellen Bekanntgabe der Routenänderung durch die Polizei.

Gericht: Jugend darf in Kölner Innenstadt demonstrieren

7.21 Uhr: Das Verwaltungsgericht Köln hat dem Eilantrag der Gruppe „Gen Z regelt“ teilweise stattgegeben. Die Demo müsse „entgegen der Anordnung des Polizeipräsidiums nicht nach Deutz ausweichen“ und dürfe auf einer vom Gericht vorgeschlagenen, abgewandelten Strecke durch die linksrheinische Innenstadt stattfinden. Die Polizei hatte die Verlegung aus Sicherheitsbedenken angeordnet, vor allem wegen der Weihnachtsmärkte am Heumarkt, Neumarkt und Friesenplatz. Vonseiten der Organisatoren wird mit 5.000 bis 10.000 Teilnehmern gerechnet.

Das Gericht begründet seinen Beschluss damit, dass für die Sichtbarkeit der Meinungsäußerung eine Strecke durch die linksrheinische Innenstadt wichtig sei. Sein Kompromissvorschlag spart Heumarkt, Neumarkt und Friesenplatz aus, dem stimmte nun „Gen Z regelt“ zu. Gegen den Beschluss ist Beschwerde möglich, über die das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden würde.

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