Merz setzt auf Verständigung für «großen Sprung nach vorn»

Koalitionsausschuss

Merz setzt auf Verständigung für „großen Sprung nach vorn“

Die Spitzen von Union und SPD wollen nach wochenlangem Ringen zu Entscheidungen für mehrere zentrale Vorhaben kommen. Der Kanzler zeigt sich zuversichtlich.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich kurz vor Beratungen des Koalitionsausschusses über ein angestrebtes Reformpaket optimistisch zu den Aussichten auf eine Verständigung geäußert. „Meine Erwartung ist, dass wir wirklich einen großen Sprung nach vorn machen in der Modernisierung unseres Landes“, sagte der CDU-Vorsitzende in Berlin. „Es geht jetzt vor allem darum, die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft wieder zu stärken.“

Merz nannte als Zielsetzung, „dass wir alles tun, damit private Haushalte konsumieren können, aber auch die Industrie investieren kann.“ Dies sei der Rahmen, in dem man sich bewege. „Ich bin zuversichtlich, dass wir das auch gut hinbekommen“, fügte der Kanzler hinzu. Konkret nannte er unter anderem auch Vorschläge zum Rückbau der Bürokratie, zur Modernisierung des Staatswesens, zur Digitalisierung sowie die Themen Steuern und Arbeitsmarkt.

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen am Nachmittag im Kanzleramt zusammenkommen. Merz machte deutlich, dass man einige Zeit brauchen werde, um über die notwendigen Themen zu sprechen. „Wir werden eine ganze Reihe von Vorschlägen heute Nachmittag diskutieren, ich hoffe, heute Abend nicht zu spät abschließen und dann auch morgen der Presse vorstellen.“

Der Kanzler betonte zugleich, man werde im Lauf der Wahlperiode auch immer wieder weitere Entscheidungen zu treffen haben. „Es gibt nicht den einen großen Big Bang. Den wird es heute nicht geben, den wird es morgen nicht geben.“ Man sei in einem Prozess, den man nun beschleunige.

Merz äußerte sich in einer Pressekonferenz nach einer Sitzung des Kabinetts im Bundesverteidigungsministerium.