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Home » BSW-Politiker De Masio nennt Merz-Tweet „lebensfremd“
Politik

BSW-Politiker De Masio nennt Merz-Tweet „lebensfremd“

By zeit-heute.deJuli 1, 20262 Mins Read
BSW-Politiker De Masio nennt Merz-Tweet „lebensfremd“
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Während die USA 30 Waffensysteme hätten, leiste Europa sich 178, rechnete Lanz vor. Barley forderte einen Binnenmarkt für Rüstung: Alle Länder sollten bei den jeweils besten Herstellern einkaufen – wer die besten Flugzeuge baue, wer die besten Hubschrauber. So ließen sich durch Mengeneffekte die Kosten drastisch senken.

Röller: „Es wirkt wie ein Hühnerhaufen“

Als Putin zumindest andeutete, reden zu wollen, offenbarte sich das ganze Dilemma der EU. „Auf einmal gibt es keinerlei Einigung mehr“, sagte Röller. Kanzler Merz wolle verhandeln, weil Deutschland zahle. Die Franzosen müssten dabei sein. Die Polen protestierten. Dann werde EU-Ratspräsident Costa nach vorn geschoben. „Es wirkt wie ein Hühnerhaufen“, so Röller.

Vergrößern des Bildes
Friedrich Merz (M.) übergibt Trikot an Donald Trump: Dafür musste der Bundeskanzler Kritik einstecken. (Quelle: Michael Kappeler/dpa-Pool/dpa/dpa-bilder)

Röller ging auch De Masi an. Der BSW-Politiker hatte zuvor mehr Dialogbereitschaft gegenüber Russland gefordert. Röller hielt dagegen: „Wo sind denn die Angebote von Putin zur Abrüstung? Wo ist denn die Dialogbereitschaft?“ De Masis Einschätzung zu Putin sei „komplett falsch“ gewesen – diese Fehleinschätzung sei „lebensbedrohlich“ gewesen.

Barley räumte ein, das Bild sei „verheerend“. Das Grundproblem: Die EU habe von ihren Mitgliedsstaaten keine Zuständigkeit für Außenpolitik bekommen. „Wenn das jetzt um was ginge, wo sich alle einig sind, dann wäre das wahrscheinlich auch nicht so ein Problem.“

De Masi verteidigt BSW-Kurs zur AfD

Am Ende konfrontierte Lanz De Masi mit dem jüngst veröffentlichten Brief des BSW, in dem die Partei für Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern „überparteiliche Ministerpräsidenten“ vorschlägt, die „mit wechselnden Mehrheiten regieren“ – unter Einbindung der AfD.

De Masi wies den Vorwurf zurück, es handele sich um ein Kooperationsangebot. „Wir wollen die AfD herausfordern“, sagte er. „Wir glauben, man kann eine Partei, die bei 40 Prozent in Sachsen-Anhalt in den Umfragen steht, nicht völlig aus dem parlamentarischen Prozess aussperren.“ Das BSW werde weder einen CDU- noch einen AfD-Ministerpräsidenten wählen. „Wir sagen, wenn es auf unsere Stimmen ankommt, dann sind wir bereit, über eine parteiübergreifende Persönlichkeit zu sprechen.“

Lanz hielt dagegen, das sei ein „kompletter Paradigmenwechsel“. BSW-Vertreter hätten früher jede Zusammenarbeit mit der AfD „mit Abscheu und Empörung“ von sich gewiesen. De Masi konterte: „Wir haben die Brandmauer immer kritisiert.“ Die AfD sei durch die Ausgrenzung nur stärker geworden. „Diesen Anfängerfehler werden wir nicht mehr machen.“

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