Rücktritt-Forderungen an Bas und Klingbeil – Pistorius als Nachfolger?

Rufe nach SPD-Führungswechsel

Bricht jetzt seine Zeit an?

Nach der Niederlage in Rheinland-Pfalz kursieren erste Forderungen und Gerüchte zu einem Personalwechsel an der SPD-Spitze. Einige Namen werden immer wieder genannt.

Die SPD erlebte am Sonntagabend eine weitere herbe Niederlage. Nachdem die Partei in Rheinland-Pfalz 35 Jahre in Folge den Ministerpräsidenten gestellt hatte, wurde sie nun abgewählt. Statt eines knappen Rennens lagen die Sozialdemokraten letztlich mehr als fünf Prozentpunkte hinter der CDU.

Es war der zweite große Rückschlag in kurzer Zeit, nachdem es die Partei zwei Wochen zuvor in Baden-Württemberg nur knapp in den Landtag geschafft und ihr schlechtestes Landesergebnis überhaupt eingefahren hatte. Deshalb steht die Bundesführung auch intern mittlerweile deutlich in der Kritik.

Erste Genossen fordern bereits Personalwechsel an der SPD-Spitze. Und so kursieren auch Namen von Personen, die die SPD künftig führen sollen. t-online gibt einen Überblick.

Insbesondere Co-Parteichef Lars Klingbeil gilt bei vielen Parteimitgliedern als angeschlagen. Nach dem schwachen Wahlergebnis bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr hatte er zum Unverständnis mancher Parteimitglieder nach noch mehr Macht gegriffen. Damals sicherte er sich neben dem Parteivorsitz zunächst auch den Fraktionsvorsitz, den er nach den Koalitionsverhandlungen abgab, um Finanzminister und Vizekanzler zu werden.

Beim anschließenden Parteitag wurde Klingbeil bereits abgestraft. Lediglich 64,9 Prozent der Delegierten stimmten damals für ihn. Durch die jüngsten Wahlniederlagen wackelt seine Führungsposition nun. Er selbst griff möglichen Personaldebatten noch am Sonntag vor: „Ich will, dass offen über die Frage geredet wird.“ Am Tag nach der Wahl lehnte er einen Rücktritt aber ab.

SPD-Co-Chefin Bärbel Bas erzielte beim Parteitag zwar mit 95 Prozent ein deutlich besseres Ergebnis, doch auch sie steht in der Verantwortung für die schlechten Ergebnisse der Landtagswahlen. Bas betonte am Wahlabend: „Wir können nicht so weitermachen wie bisher.“ Sie räumte eine „Mitverantwortung“ für das Wahlergebnis ein.

Am folgenden Montag erklärte sie, es solle nun besprochen werden, „ob Lars Klingbeil und ich noch auf dem richtigen Weg sind“. Allerdings betonte sie auch, es ergebe keinen Sinn, sich „wochenlang in Personaldebatten zu zerlegen“.

Das sehen offenbar nicht alle in der SPD so. Dabei geht es insbesondere auch um eine Trennung von Partei- und Ministeramt. Vor allem in der herausfordernden Lage mit wichtigen anstehenden Reformentscheidungen könne man sich auf eine kriselnde SPD nicht nebenbei konzentrieren, so die Argumentation.