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Home » Union spricht von „existenzieller Krise“
Politik

Union spricht von „existenzieller Krise“

By zeit-heute.deJuli 29, 20262 Mins Read
Union spricht von „existenzieller Krise“
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Er sei sich bewusst, sagt Merz Teilnehmern zufolge, dass es Kränkungen gegeben habe. Er habe versprochen, sich mit allen noch mal zusammenzusetzen und Gespräche nachzuholen, die in der kurzen Zeit nicht möglich gewesen seien. Merz habe betont, mögliche Verletzungen heilen zu wollen, und gleichzeitig an die staatspolitische Verantwortung jedes Einzelnen appelliert.

Zuerst spricht Dobrindt

Als Erster nach Merz spricht Alexander Dobrindt, der CSU-Innenminister. Er ist hoch angesehen, gilt als einer der wenigen Vollprofis in der Regierung. Er spricht ziemlich lange, auch wieder über den Terror gegen den CSD. Die großen, wichtigen, staatspolitischen Themen, die die Regierung gerade eigentlich beschäftigen sollten. Auch das gut choreografiert, sagt ein Abgeordneter später. Weil Personalquerelen angesichts des Terrors auf manchen vielleicht doch etwas klein wirken können.

Nach Dobrindt sprechen zunächst Sandra Carstensen, Sepp Müller, der Fraktionsvize aus Sachsen-Anhalt, sowie der Chef der Jungen Gruppe, Pascal Reddig. Später melden sich unter anderem Thomas Gebhart aus Rheinland-Pfalz, wo die Stimmung wegen Patrick Schnieder besonders mies ist, Florian Oest aus Sachsen und der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel. Insgesamt 15 Wortmeldungen gibt es.

Es fallen teils deutliche Worte. Johannes Winkel spricht laut Teilnehmern von einem „Glaubwürdigkeitsproblem“ der Union. Oest sieht CDU und CSU in einer „existenziellen Krise“. Reddig spricht davon, die miesen Umfragewerte seien „nicht gottgegeben“. Der Rheinland-Pfälzer Gebhart kritisiert, nicht jede Personalentscheidung sei „nachvollziehbar“. Fraktionsvize Müller kritisiert die mangelnde Repräsentanz Ostdeutschlands.

Die Kritik sei durchaus deutlich gewesen, so schildern es Abgeordnete t-online. „Ein Scherbengericht aber war das nicht“, sagt einer. Auch deshalb, weil viele der Beiträge eher eine allgemeine Kritik an der Lage gewesen seien und keine persönlichen Attacken auf den Kanzler. So sehen es mehrere Teilnehmer.

Merz: „Wir müssen besser werden“

Als alles vorbei ist und Friedrich Merz neben Markus Söder, Thorsten Frei und Alexander Hoffmann vor der Presse steht, sagt der Kanzler, das sei eine „wirklich gute, faire, respektvolle Aussprache“ gewesen. Sein Eindruck sei, dass die Fraktion seine Personalentscheidungen „nachvollzogen und verstanden hat“.

Als Merz nach der Kritik gefragt wird, streitet er sie gar nicht ab. Die Union könne mit den Umfragewerten „nicht zufrieden sein“. Ihr Anspruch sei, die politische Mitte breit zu repräsentieren. „Das tun wir im Augenblick nicht.“ Auch wenn die Lage noch besser sei als für Christdemokraten andernorts in Europa.

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Großer Rummel im sonst sommerleeren Reichstagsgebäude: Söder, Merz, Frei und Hoffmann beim gemeinsamen Pressestatement. (Quelle: Sebastian Gollnow/dpa)
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