SPD will Gespräche mit Linken fortsetzen

„Vereinbarung gilt“

SPD will Gespräche mit Linken in Berlin fortsetzen

Ein Streit über ein Papier zum Umgang mit Antisemitismus hat die Regierungsbildung in Berlin unterbrochen. Nun soll es weitergehen.

Die gemeinsame Erklärung zum Vorgehen gegen Antisemitismus von Linken, Grünen und SPD gilt nach Angaben des SPD-Landesvorsitzenden Steffen Krach weiterhin. Die drei Parteien hätten sich am Abend darüber verständigt, sagte Krach in der RBB-„Abendschau“. Die am Dienstagabend unterbrochenen Sondierungsgespräche könnten damit fortgesetzt werden. Konkrete Angaben dazu machte Krach allerdings nicht.

Zunächst haben sich nach dessen Angaben Grüne und SPD am Nachmittag über das Thema ausgetauscht. Am Abend habe es dann ein Treffen auch mit der Linke gegeben. „Wir haben uns nochmal darauf verständigt, dass diese Vereinbarung gilt, nicht nur heute, sondern auch in Zukunft und dass sie auch Bestandteil des Koalitionsvertrages wird“, sagte Krach.

Linke, Grüne und SPD hatten am Donnerstag vergangener Woche vor Beginn der Sondierungen eine Vereinbarung geschlossen, wie sie im Falle einer Regierungszusammenarbeit mit antisemitischen Vorfällen in den Reihen der Linken umgehen wollen. Darin sind auch Sanktionen bis hin zum Fraktionsausschluss angedacht.

Am Dienstag unterschrieben die Mitglieder der Linken-Fraktion geschlossen allerdings eine inhaltlich davon in Teilen abweichende Erklärung zu dem Thema. Grüne und SPD hatten die Sondierungsgespräche daraufhin unterbrochen.