SPD-Chef Klingbeil in Bedrängnis: Jusos wollen Parteichef stürzen

Widerstand in der SPD

Jetzt planen die Genossen den Aufstand gegen Klingbeil

Bärbel Bas hat den Parteivorsitz niedergelegt – und seitdem ist offen, ob Lars Klingbeil erneut kandidiert. Nun formiert sich Widerstand aus den eigenen Reihen.

Mehrere SPD-Arbeitsgemeinschaften und die Jugendorganisation Jusos haben Anträge für den Bundesparteitag im Januar vorbereitet, die eine erneute Kandidatur von Lars Klingbeil als Parteivorsitzenden verhindern sollen. Kern der Anträge ist die Forderung, Parteivorsitz und Ministeramt künftig zu trennen. Der „Spiegel“ berichtete darüber am Samstag in einer Vorabmeldung.

Hinter dem ersten Antrag stehen laut „Spiegel“ die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit, die SPD Frauen, die AG 60+, die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, die Arbeitsgemeinschaft für Bildung sowie die Arbeitsgemeinschaft SPD queer. In dem Antrag heißt es: „Der Vorsitz der SPD auf Bundesebene darf in der aktuellen Situation nicht gleichzeitig mit einem Ministeramt innerhalb der Bundesregierung ausgeübt werden.“

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Weiter fordere der Antrag, die SPD müsse ihre politische Eigenständigkeit, ihre programmatische Glaubwürdigkeit und ihre Handlungsfähigkeit als Partei der Arbeitenden wieder stärken. Dafür bedürfe es „einer klaren organisatorischen und personellen Trennung zwischen der Führung der Partei und der Wahrnehmung von Regierungsämtern auf Bundesebene“.

Die Jusos gehen in einem ähnlichen Antrag noch weiter: Sie sprechen sich demnach für eine Frau als alleinige Parteivorsitzende aus. Die Beteiligung von Frauen in Spitzenpositionen müsse sichergestellt werden. „Das stärkste Instrument dafür wäre eine weibliche Einzelspitze, die wir ausdrücklich begrüßen würden“, zitiert der „Spiegel“ aus dem Antrag.

Auslöser der Debatte ist der Rücktritt von Bärbel Bas, die am 12. Oktober sowohl ihr Amt als Bundesarbeitsministerin als auch den SPD-Parteivorsitz niedergelegt hatte. Klingbeil, der das Amt bislang gemeinsam mit Bas innehatte, ließ seither offen, ob er erneut für den Vorsitz kandidieren will. Die Neuwahl des Parteivorstandes ist für den ordentlichen Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen geplant.