So viel sollen Autofahrer an der Zapfsäule sparen

Senkung der Energiesteuer

Tankrabatt kommt: Das sollten Sie jetzt wissen

Die Spritpreise steigen, Bund und Länder reagieren mit einer befristeten Steuersenkung an der Zapfsäule. Wann er kommt und wie er Entlastung bringen soll.

Autofahrer sollen ab Oktober beim Tanken entlastet werden. Die Bundesregierung will die Energiesteuer auf Benzin und Diesel für drei Monate senken. Rechnerisch sind dadurch bis zu 17 Cent weniger pro Liter möglich. Allerdings bedeutet die Steuersenkung nicht automatisch, dass Benzin und Diesel an jeder Tankstelle um 17 Cent billiger werden. Schon beim ersten Tankrabatt wurde die Entlastung nicht immer vollständig weitergegeben.

Der Tankrabatt soll vom 1. Oktober bis zum 31. Dezember gelten. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf bereits beschlossen. Bundestag und Bundesrat müssen der Regelung noch zustimmen.

Die Energiesteuer auf Benzin und Diesel soll um rund 14 Cent pro Liter sinken. Hinzu kommt der Effekt der Mehrwertsteuer. Insgesamt ergibt sich nach Angaben der Bundesregierung eine rechnerische Entlastung von bis zu 17 Cent pro Liter. Bei einer Tankfüllung von 50 Litern wären das maximal 8,50 Euro. Da die Spritpreise grundsätzlich weiterhin schwanken und auch tendenziell steigen könnten, ist nicht garantiert, dass Autofahrer in einigen Wochen noch weniger bezahlen als aktuell – trotz gesenkter Steuer.

Das ist nicht garantiert. Genau darüber wurde bereits beim ersten Tankrabatt im Mai und Juni diskutiert. Die Preise wurden damals deutlich gedämpft, die Steuersenkung kam allerdings nicht jederzeit vollständig bei den Autofahrern an.

SPD-Fraktionsvize Armand Zorn verwies im ARD-„Morgenmagazin“ auf Studien zum ersten Tankrabatt. „Wir reden über 80, 90 Prozent, was weitergegeben wurde“, sagte er. Nach Zorns Darstellung soll diesmal die Kombination mehrerer Maßnahmen den Druck auf die Mineralölunternehmen erhöhen. Neben dem Tankrabatt plant die Bundesregierung einen Spritpreisdeckel und Änderungen im Kartellrecht.

Auslöser sind die infolge des Iran-Kriegs und der Unterbrechung saudischer Öllieferungen gestiegenen Kraftstoffpreise. Mit der Steuersenkung wollen Bund und Länder die Belastung an den Tankstellen für drei Monate verringern. Für den Staat ist das teuer: Das Bundesfinanzministerium rechnet mit Steuerausfällen von 2,485 Milliarden Euro. Die Länder sollen die Hälfte davon tragen.

Zusätzlich zum Tankrabatt haben sich Bund und Länder auf einen Tankpreisdeckel verständigt. Er soll spätestens zum 1. Januar 2027 eingeführt werden und sich an Regelungen in Luxemburg oder Belgien orientieren. Wie der Preisdeckel genau funktionieren und wann er greifen soll, geht aus den bislang vorliegenden Informationen noch nicht hervor.

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hatte Kritik an einem solchen Eingriff geäußert. Zorn geht dennoch von einer Einführung aus. Der Preisdeckel sei von den Ministerpräsidenten und der Koalition im Bund beschlossen worden, sagte der SPD-Politiker.

Eine Mehrheit befürwortet die Maßnahme zumindest grundsätzlich. In einer Forsa-Umfrage im Auftrag von „Stern“ und RTL sprachen sich 69 Prozent der Befragten für einen Preisdeckel auf Kraftstoffe aus. 26 Prozent waren dagegen.

Für die repräsentative Erhebung befragte Forsa am 17. und 18. September 1.001 Menschen. In Ostdeutschland lag die Zustimmung bei 81 Prozent, in Westdeutschland bei 67 Prozent.