Schnieder schwänzt wohl letzte Sitzung mit Kanzler Merz nach Kabinett-Umbau

Umbau der Bundesregierung

Zum Abschied machte Schnieder wohl einen großen Bogen um Merz

Schnieders Abschied aus dem Kabinett verlief wohl alles andere als harmonisch. Der scheidende Verkehrsminister mied offenbar bewusst ein vorerst letztes Aufeinandertreffen mit Kanzler Merz.

Nach der holprigen Personalrochade in der Bundesregierung will der scheidende Verkehrsminister Patrick Schnieder offenbar ein weiteres Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) vermeiden. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, nahm Schnieder aus diesem Grund an der Kabinettssitzung an diesem Mittwoch nicht teil. Stattdessen habe ihn sein Staatssekretär vertreten. Mit seinem Nachfolger Steffen Bilger (auch CDU) habe sich Schnieder hingegen bereits am Dienstagabend für eine Übergabe der Amtsgeschäfte getroffen.

Erst an diesem Mittwoch stand die offizielle Entlassung Schnieders an. Diese erfolgte gegen Mittag, als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den scheidenden Ministern ihre Entlassungsurkunden überreichte. Zu Schnieder sagte Steinmeier, dieser habe bei der Sanierung der Infrastruktur, maroder Brücken, Straßen, Autobahnen „eine Herkulesaufgabe“ zu bewältigen gehabt. Dafür sei „Zeit und auch Beharrlichkeit“ notwendig.

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Anschließend sollte Schnieder seinem Nachfolger die Schlüssel zum Verkehrsministerium überreichen.

Merz hatte Schnieder bereits am Donnerstag mitgeteilt, dass er ihn entlassen wolle, als der Minister in Island im Urlaub weilte. Doch dazu kam es nicht: Der potenzielle Nachfolger Fritz Güntzler hatte dem Kanzler erst zugesagt, dann aber kurzfristig wieder abgesagt. Deswegen konnte Merz am Freitag nur die Neubesetzungen in den Ämtern des Kanzleramts- und des Gesundheitsministers verkünden.

Die künftige Besetzung des Verkehrsressorts blieb zunächst offen. Dies wurde auch parteiintern kritisiert. Wegen des Umgangs mit Schnieder sagte die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz sogar ein Treffen mit dem Bundeskanzler ab.

Darüber hinaus verlief die Kabinettsumbildung weniger problematisch: Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird Kanzleramtschefin, CDU-Generalsekretär Linnemann rückt für sie im Gesundheitsressort nach. Dafür geht Franziska Hoppermann, bisher Bundesschatzmeisterin der Christdemokraten, als Generalsekretärin auf Linnemanns ehemaligen Posten.