Russland-Spion aus der Ukraine im Flüchtlingsheim

Ukrainer unter Verdacht

Als Russland-Spion im Flüchtlingsheim: neue Details

Ein Ukrainer soll für den russischen Geheimdienst FSB einen Landsmann ausspioniert haben. Ein BGH-Beschluss enthüllt nun Details zu dem mutmaßlichen Auftrag.

Ein BGH-Beschluss hat neue Einzelheiten zu den Vorwürfen gegen einen mutmaßlichen Spion des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB offengelegt. Der Beschuldigte, ein Ukrainer aus Attendorn im Sauerland, soll im Auftrag des FSB einen anderen Ukrainer in einer Flüchtlingsunterkunft ausspioniert haben. Das geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs hervor, über die die DPA berichtet.

Laut BGH-Beschluss sollte der Beschuldigte herausfinden, ob die Zielperson andere Flüchtlinge zur Rückkehr in von Russland besetzte Gebiete der Ukraine bewegte und sie auf Kämpfe vorbereitete. Dazu schickte er Telegram-Nachrichten an zwei FSB-Angehörige. Darin teilte er mit, „wann sich die Zielperson in der Flüchtlingsunterkunft aufhielt und dass sie in Deutschland mit Personen in Kontakt stand, mit denen sie in der Armee und im Gefängnis gewesen war“.

Dem Beschluss zufolge ging der Beschuldigte davon aus, dass der FSB diese Informationen benötigte, um zu ermitteln, wen die Zielperson nach einer möglichen Ausbildung in einem Lager in Polen auf einen Einsatz gegen Russland vorbereitete. Er habe gewusst, „dass er dabei unter der Kontrolle des FSB stand, weil dieser seinen Aufenthalt im Flüchtlingsheim überprüfte“.

Die Bundesanwaltschaft hatte den Mann im März in Hagen festnehmen lassen. Er kam in Untersuchungshaft, in der er sich weiterhin befindet. Die Karlsruher Behörde gab das Verfahren später an die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ab. Diese erhob Anfang September am Oberlandesgericht Düsseldorf Anklage wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit. Das Gericht muss noch entscheiden, ob es die Anklage zur Hauptverhandlung zulässt.