SPD-Reaktion auf Spritpreise
„Das kann man sich nicht gefallen lassen“
04.05.2026 – 12:46 UhrLesedauer: 1 Min.
Dass die Steuersenkung nicht komplett an die Verbraucher weitergegeben wird, erbost den SPD-Fraktionschef. Er fordert Folgen.
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch reagiert ungehalten auf Berichte, wonach der Tankrabatt von den Mineralölkonzernen nicht komplett an die Verbraucher weitergegeben wird. „Das kann man sich nicht gefallen lassen“, sagte Miersch in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv. Die Preise an den Zapfsäulen seien zwar gesunken, aber nicht in dem Maße, wie sie hätten sinken sollen. Das müsse man mit dem Bundeswirtschaftsministerium nun auswerten.
Eventuell müsse bei den Maßnahmen auch nachgeschärft werden, sagte Miersch. Zu fragen sei, ob die Befugnisse des Bundeskartellamtes ausreichend seien. Auch gebe es Verstöße gegen die Regel, dass Tankstellen die Preise nur noch einmal täglich – nämlich um 12 Uhr – anheben dürfen. Hier gebe es die Möglichkeit für hohe Bußgelder. Er erwarte von den Behörden, dass sie die auch verhängen, sagte Miersch.
Seit dem 1. Mai gilt für zwei Monate eine Steuersenkung von 16,7 Cent je Liter. Der Autofahrerclub ADAC monierte aber am Wochenende, der Rabatt werde nicht vollständig an die Tankstellen weitergegeben.
