Merz nach Landtagswahlen in Berlin und MV: Diese Termine stehen an

Nach verlorenen Landtagswahlen

Diese Termine muss Merz jetzt überstehen

Die CDU hat in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern deutliche Niederlagen erlitten. Für Friedrich Merz stehen nun wichtige Termine an.

Bereits unmittelbar nach Schließung der Wahllokale hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz im Anschluss an die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin in einem ungewöhnlichen Statement an die Öffentlichkeit gewandt. Nie zuvor hatte ein Kanzler sich zu einem so frühen Zeitpunkt zu den Wahlen geäußert. Die Botschaft war eindeutig: Er will Parteivorsitzender und Kanzler bleiben und die geplanten Reformen umsetzen.

Zu dem Zeitpunkt war allerdings noch nicht klar, dass die CDU in Mecklenburg-Vorpommern zum ersten Mal in der Parteigeschichte den Einzug in einen Landtag verpassen wird. Das könnte in der Partei erneut für Unruhe sorgen, die Kritik an Merz neu entfachen.

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Dabei stehen in den beiden Tagen nach der Wahl wichtige Termine für Merz an, bei denen er das Ergebnis der Wahlen erklären und seine Position behaupten muss.

Auftakt ist eine CDU-Präsidiumssitzung am Montag um 9 Uhr. Das hat bereits gestern vor und nach Merz‘ Statement getagt. Mit den Anwesenden hatte sich Merz also bereits am Wahlabend abgestimmt. Nun wird es auch um das Ausscheiden aus dem Landtag gehen.

Hier sind unter anderem alle Ministerpräsidenten anwesend. Diese hatten sich in der vergangenen Woche hinter Merz gestellt, allerdings haben sie am Sonntagabend nach t-online-Informationen auch noch mehr als zwei Stunden ohne Merz beraten. Die Ergebnisse dürften sie ihm nun mitteilen.

Um 11 Uhr geht es weiter mit einer Sitzung des Vorstands. Dieser ist deutlich größer als das Präsidium. Hier sind noch einmal andere Diskussionen möglich, allerdings sind auch alle Präsidiumsmitglieder Teil des Gremiums, sodass es wahrscheinlich wenig neue Punkte geben wird.

Schließlich will Merz um 13.30 Uhr gemeinsam mit den Spitzenkandidaten aus Berlin und Mecklenburg-Vorpommern vor die Hauptstadtpresse treten und sich erstmals ausführlicher öffentlich zu den Wahlergebnissen äußern. Dabei dürfte es allerdings erneut auch um seine Zukunft gehen.

Ein weiterer entscheidender Termin folgt dann am Dienstag. Dann kommt es zur Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, vor der Merz sich rechtfertigen muss. Wie wichtig diese Sitzung für Merz ist, zeigt die Tatsache, dass Merz dafür extra seine Teilnahme an der UN-Generalversammlung in New York abgesagt hat.