Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig strebt Rot-Rot-Grün an

Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

Schwesig strebt rot-rot-grüne Koalition an

Eine Zweierkoalition aus SPD und Linke reicht in MV nicht mehr aus, um zu regieren. Jetzt läuft es auf ein rot-rot-grünes Bündnis hinaus. Das sieht auch der Wahlgewinner AfD so.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will nach der Landtagswahl in ihrem Bundesland mit Grünen und Linken über ein Regierungsbündnis sprechen. Das sagte Schwesig nach Gremiensitzungen in der SPD-Zentrale in Berlin. Am Abend würden die Parteigremien tagen, und sie werde vorschlagen, mit Linken und Grünen Gespräche zu führen. Bisher regierten SPD und Linke in einer Zweierkoalition. Zusammen haben die Parteien aber keine Mehrheit mehr.

Die AfD wurde stärkste Kraft in MV. Schwesig hatte aber bereits am Wahlabend ihren Anspruch auf das Amt der Ministerpräsidentin unterstrichen. „Die AfD wird keine Regierung stellen können“, sagte Schwesig im NDR. „Die Mehrheit hat sich für demokratische Parteien entschieden. Deshalb stehe ich bereit, die Arbeit fortzusetzen.“ Das wollten auch 60 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in MV.

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Die Grünen erklärten bereits ihre Bereitschaft, sich an einer rot-rot-grünen Regierung zu beteiligen. Die Spitzenkandidatin der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern, Claudia Müller, wertete das Wahlergebnis ihrer Partei als Erfolg. „Das Gesamtergebnis kann uns aber alle nicht zufriedenstellen“, so Müller. Die Polarisierung habe die AfD stärker gemacht, was man auch in anderen Bundesländern gesehen habe.

Gewinner der Landtagswahl ist nach dem vorläufigen Ergebnis der Landeswahlleitung die AfD mit 38,2 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei folgt die SPD mit 35,5 Prozent. Zudem ziehen die Linke (6,5 Prozent) und die Grünen (5,7 Prozent) in den Landtag ein. Die CDU (4,9 Prozent) sowie das BSW (4,8 Prozent) scheitern knapp. Für die CDU war es das schlechteste Abschneiden der Partei bei einer Landtagswahl in der Geschichte der Bundesrepublik.

Auch die AfD reklamierte für sich den Auftrag für die Regierungsbildung. Man werde alle anderen Parteien zu Gesprächen einladen, auch wenn er nicht viel Hoffnung habe, dass das positiv verlaufe, so Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm bei einer AfD-Pressekonferenz in Berlin. Er rechnet mit einer rot-rot-grünen Regierung. „Wir sind dann die einzige Opposition im Landtag.“