Macron sieht «echte deutsch-französische Annäherung»

Regierungstreffen

Macron sieht „echte deutsch-französische Annäherung“

Zuletzt wirkten die deutsch-französischen Beziehungen holprig. Der französische Präsident stellt das beim Eintreffen zu seinem Deutschlandbesuch anders dar.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will neuen Schwung in die Zusammenarbeit mit Deutschland bringen und bei internationalen Schlüsselthemen mit Berlin an einem Strang ziehen. Die Zusammenarbeit beider Länder müsse weiter ausgebaut und der strategische Aufbruch Europas beschleunigt werden, sagte Macron zum Auftakt des deutsch-französischen Regierungstreffens im Rheinland. „Ich glaube, ich kann sagen, dass die letzten Monate auch eine echte deutsch-französische Annäherung in der europäischen Agenda gebracht haben.“

Gemeinsam wollten beide Länder sich für Frieden und Sicherheit in Europa und die Unterstützung der Ukraine einsetzen, die gemeinsame Verteidigung und Industrie stärken und bei Zukunftsthemen wie Künstlicher Intelligenz und der Energiewende kooperieren, sagte der französische Präsident. Er freue sich, mit dem französischen Kabinett in Deutschland zu Gast zu sein, „in dieser Zeit, die von einem strategischen Aufbruch Europas geprägt ist, aber auch die Festigung dieses deutsch-französischen Zusammenwirkens bedeutet“.

Bundeskanzler Friedrich Merz empfing ihn am Abend auf Schloss Bensberg bei Köln, um das Regierungstreffen am Freitag vorzubereiten. Der sogenannte Ministerrat auf Schloss Augustusburg in Brühl wird wohl der letzte mit Macron sein, der bei der Präsidentschaftswahl im April 2027 nach zwei Amtszeiten nicht wieder antritt.

Merz wies auf die historische Bedeutung des Tagungsortes in Brühl hin. Das sei „der Ort, der Platz, das Schloss“, in dem Frankreichs damaliger Präsident Charles de Gaulle vor 65 Jahren Bundeskanzler Konrad Adenauer einen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag angeboten habe. Dieser Élysée-Vertrag sei bis heute „die Basis für unsere Arbeit“, sagte Merz.

Der Kanzler und und Macron führen auf Schloss Bensberg zunächst ein Arbeitsgespräch in größerem Kreis und kommen dann alleine zu einem Abendessen zusammen.

Am Freitagmorgen tagt dann der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat auf dem Fliegerhorst Nörvenich. Dabei soll es unter anderem um die Zusammenarbeit bei der nuklearen Abschreckung auf Basis des französischen Atomwaffenarsenals gehen, die bereits im März vereinbart wurde.

Anschließend kommt dann der sogenannte Ministerrat in Brühl zusammen. An den Beratungen nehmen auf beiden Seiten Minister und Staatssekretäre aus zehn Ressorts statt.

Zuletzt holperte es in den deutsch-französischen Beziehungen unter anderem wegen des weitgehenden Scheiterns des gemeinsamen Kampfjet-Projekts FCAS. Das Regierungstreffen soll jetzt wieder neue Impulse bringen.