Habeck attackiert Merz bei „Maischberger“ – „Dämliche Haltung“

Habeck bei „Maischberger“

„Das kann ganz grandios daneben gehen“

Rot-Schwarz erinnert Robert Habeck fatal an die Ampel. Er sagt bei „Maischberger“: Merz hat einen historischen Fehler gemacht. Wladimir Klitschko mahnt Europa.

Das Kabinett Friedrich Merz ist nach Ansicht von Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) auf dem besten Weg, in die Fußstapfen der Ampelkoalition zu treten. „Die Außenwirkung dieser Regierung ist ja doch vergleichbar mit der schlechten Außenwirkung der Ampel – und das, obwohl die gesehen haben, wie man es nicht macht“, sagte der ehemalige Vizekanzler am Dienstagabend bei „Maischberger“.

• Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Autor
• Wladimir Klitschko, ukrainischer Ex-Boxweltmeister
• Giovanni di Lorenzo, Journalist („Die Zeit“)
• Anna Lehmann, Journalistin (taz)
• Jan Fleischhauer, Kolumnist („Focus“)

Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister nutzte den Auftritt für eine späte Generalabrechnung mit Bundeskanzler Merz (CDU). Den leichten wirtschaftlichen Aufschwung dieses Jahres habe man bereits vor drei Jahren haben können – wenn nämlich Merz und die CDU 2023 neuen Schulden zugestimmt hätten, um die Wirtschaft anzukurbeln. „Die tragische Frage ist doch: Warum muss es erst 2026 sein?“, fragte Habeck. „Wie viele Leute wären nicht arbeitslos geworden?“

Die Rolle des damaligen Finanzministers Christian Lindners (FDP) beim Ampel-Aus im Streit um die Schuldenbremse ließ Habeck dabei außen vor. Lindners Geist schien aber im Berliner „Maischberger“-Studio zwischen den Zeilen zu schweben, als Habeck beklagte, das Kabinett sei ab 2023 zu einem „Schlachtfeld der Parteiinteressen“ geworden. „Das ist das eigentliche Problem, dass da etwas verrutscht ist“, sagte Habeck.

Anstatt in erster Linie dem Land zu dienen und zu dessen Wohle gemeinsam Lösungen zu finden, würden Minister am Kabinettstisch ihre alten Parteiprogramme gegeneinander ausspielen – auch, wenn sich die Welt zwischenzeitlich komplett verändert habe. „Das ist natürlich eine super dämliche Haltung“, sagte Habeck. „Die Schuld, dass der wirtschaftliche Aufschwung drei Jahre verzögert kommt, die wird man nicht loswerden.“

Hoffnung hat Habeck hingegen nach den Zwischenwahlen in den USA geschöpft. Kein Präsident habe seine Macht derart missbraucht wie Amtsinhaber Donald Trump. „Die einzige Konstanz ist persönliche Bereicherung – alles andere ist Mittel zum Zweck“, sagte er. Dies hätten die US-Wähler am Ende doch noch abgestraft.

Habeck warnte bei „Maischberger“ jedoch, Trump könne nun noch ideologischer auftreten und beispielsweise den Konflikt um Grönland neu anfachen. Ein für die Ukraine positives Umdenken erwartete der ehemalige Vizekanzler nach der Midterms-Niederlage ebenfalls nicht von Trump. „Die Trump-Regierung hat die Ukraine verraten“, bekräftigte Habeck und warnte angesichts der aktuellen Ukraine-Gespräche in Abu Dhabi: „Das kann ganz grandios daneben gehen.“

Damit das nicht geschieht, müsse Europa dringend in die Verhandlungen einsteigen, wie der ehemalige Box-Weltmeister Wladimir Klitschko bei „Maischberger“ forderte. „Wenn Europäer nicht am Tisch sitzen, dann stehen wir auf der Speisekarte von Putin“, mahnte der Bruder des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko. Mit „wir“ meinte er nicht nur die Ukraine selbst.