Frei ist neuer Fraktionschef – Merz hofft auf «neue Dynamik»

Merz“ Personalumbau

Frei ist neuer Fraktionschef – Merz hofft auf „neue Dynamik“

Fraktionschef Frei startet mit einem satten Ergebnis von 91,9 Prozent ins Amt. Der Vertraute des Kanzlers muss sich nun umorientieren. Und Merz hofft, dass sich der Unmut in der Union legt.

Elf Tage nach dem Rücktritt von Fraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz den wesentlichen Teil seines Personalpakets fertig geschnürt. Die Unionsfraktion wählte in einer Sondersitzung den bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei zu ihrem neuen Vorsitzenden – mit dem für viele überraschend guten Ergebnis von 91,9 Prozent. Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier drei neue Minister ernannt, womit auch die erste Umbildung des Kabinetts abgeschlossen ist.

Merz zeigte sich trotz der massiven Kritik an seinen Entscheidungen zufrieden mit der Neuaufstellung von Regierung, Partei und Fraktion. „Ich bin wirklich sehr zuversichtlich, dass aus dieser Fraktionssitzung heraus ein neuer Impuls kommt, eine neue Dynamik kommt.“ Auch CSU-Chef Markus Söder äußerte sich zuversichtlich, dass trotz der Turbulenzen in der Union „aus einer Neuaufstellung auch mal neue Kraft erwachsen kann“.

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zeigte sich sicher, dass er vertrauensvoll mit Frei zusammenarbeiten wird. „Wir treffen uns zeitnah und besprechen die Themen, die wir in der Koalition im Herbst gemeinsam bearbeiten werden“, sagte er der Funke Mediengruppe.

Anders als von einigen in der Union erwartet, spiegelt sich die Unzufriedenheit in der Union mit der Personalrochade des Kanzlers nicht im Wahlergebnis von Frei wider. Mehr als 90 Prozent – Enthaltungen werden bei der Union nicht mitgezählt – gilt als gutes Ergebnis, auch wenn eine so große Zustimmung bei der Union alles andere als ungewöhnlich ist. Bei den bisherigen Erstwahlen der Fraktionschefs seit 1949 war das Überschreiten der 90-Prozent-Marke die Regel.

Von den 13 Vorgängern Freis starteten fast alle mit einem solchen Ergebnis in ihre Amtszeiten, soweit sie sich nicht in Kampfabstimmungen durchsetzen mussten. Es gab nur eine Ausnahme: Friedrich Merz kam 2022 auf 89,5 Prozent. Frei übertraf auch das Ergebnis von Spahn bei dessen erster Wahl im vergangenen Jahr. Spahn bekam damals 91,3 Prozent.

Vor der Wahl hatte es Spekulationen gegeben, dass Frei für den Ärger abgestraft werden könnte, den Merz mit seinem Personalumbau ausgelöst hat. Unzufriedenheit gibt es vor allem im Landesverband Rheinland-Pfalz wegen der Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder, aber auch in Ostdeutschland, weil die sächsische Sport-Staatsministerin Christiane Schenderlein aus dem Kanzleramt ins Gesundheitsministerium versetzt wurde.

In den CDU-Gremiensitzungen am Montag hatte es heftige Kritik an Merz gegeben, die in der Äußerung von Bremens CDU-Landeschef Heiko Strohmann gipfelte: „Sie leiten hier keine Firma, sondern eine Partei.“

Auch in der Fraktionssitzung gab es Kritik, vor allem viele ostdeutsche Abgeordnete meldeten sich nach Angaben von Teilnehmern zu Wort. Fraktionsvizechef Günter Krings sprach hinterher von „anderthalb Dutzend Fragen“, die „durchweg auch kritisch waren“. „Da ist auch Frust“, sagte er Welt-TV. Sein Amtskollege Mathias Middelberg (CDU) sagte dem Sender: „Der Bundeskanzler ist damit auch wirklich konstruktiv und vor allen Dingen ehrlich umgegangen. Er hat selber Fehler eingeräumt.“