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Home » Dobrindts Pläne für Zivilschutz: Milliarden für Kriegsfall
Politik

Dobrindts Pläne für Zivilschutz: Milliarden für Kriegsfall

By zeit-heute.deMai 21, 20262 Mins Read
Dobrindts Pläne für Zivilschutz: Milliarden für Kriegsfall
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(Quelle: Akademie der Katastrophenforschungsstelle)

Zur Person

Cordula Dittmer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Katastrophenforschungsstelle der Freien Universität Berlin. Zudem lehrt sie an der Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienstakademie und forscht am Projekt „Stärkung der europäischen Resilienz: Herausforderungen und Strategien für einen grenzüberschreitenden europäischen Zivilschutz angesichts veränderter Gefahrenlagen“.

Cordula Dittmer von der Katastrophenforschungsstelle Berlin findet es wichtig, mit dem Thema an die Öffentlichkeit zu gehen. Sie lobt, dass „man sich auch im Gegensatz zu früheren ähnlich gelagerten Plänen und Ankündigungen offenbar nicht mehr scheut, den Begriff ‚Krieg‘ in den Mund zu nehmen“. Das sei vor zehn Jahren bei der Konzeption Zivile Verteidigung noch anders gewesen, sagte sie im Gespräch mit t-online. Damals sei das Thema zwischen Lächerlichkeit und Beschwichtigung untergegangen.

Ausstattung nicht ausreichend: „Uns fehlt eigentlich alles“

Während viele Akteure den Ansatz loben, gibt es harsche Kritik an den konkreten Plänen. DRK-Generalsekretär Christian Reuter sagte dem Sender RBB, dies sei „natürlich ein erster guter, aber kein ausreichender Schritt“. Das Problem sei insbesondere die Ausrüstung. „Uns fehlt eigentlich alles“, so Reuter. „Uns fehlt Ausstattung und Ausrüstung, uns fehlen Hygienemittel und Medikamente, uns fehlt Infrastruktur, um Menschen unterzubringen.“

Besonders letzterer Bereich bereitet nach wie vor Sorgen. Zwar sieht Dobrindts Entwurf vor, dass die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) betriebene Warn-App Nina künftig auch den Weg zum nächsten Schutzraum anzeigen soll. Doch mangelt es an genau diesen Schutzräumen ebenso wie an einem einheitlichen Konzept. Daran wird bereits seit dem Jahr 2024 gearbeitet.

Neben Bunkern geht es dabei auch um dezentrale Schutzräume wie Tiefgaragen, U-Bahnhöfe oder Keller öffentlicher Gebäude. Doch die Kommunen klagen, dass vonseiten der Regierung bislang Informationen darüber fehlen, welche Bedingungen die Schutzorte erfüllen müssen. Also welche Größe, Beschaffenheit und Ausstattung benötigt wird.

Deutschland steht international schlecht da

Ferdinand Gerlach, Autor des Buchs „Deutschland im Ernstfall. Was passiert, wenn wir angegriffen werden“, sieht darin eine wesentliche Schwachstelle. „Ohne klare Bundesimpulse bleibt der Ausbau blockiert. Das wäre jetzt Priorität eigentlich“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“, und weiter: „Ein Gesamtkonzept ist nicht erkennbar.“ Aus dem Innenministerium heißt es dazu, die Fortentwicklung der App und die Finalisierung des Schutzkonzepts würden parallel betrieben.

imago 81985050Vergrößern des Bildes
Schlafraum im stillgelegten Atombunker in Nürnberg: Viele Schutzräume sind nicht mehr aktiv. (Quelle: imageBROKER/Helmut Meyer zur Capellen/imago)

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