Bilger äußert sich zu Maut: „Gibt Argumente dafür“

„Maischberger“

Pkw-Maut? Verkehrsminister äußert sich

Bei „Maischberger“ sprach Verkehrsminister Steffen Bilger über eine mögliche Pkw-Maut – und räumte auch Probleme bei der Bahn ein.

Die gescheiterte Pkw-Maut unter dem ehemaligen Verkehrsminister Andreas Scheuer holte Steffen Bilger bei „Maischberger“ wieder ein. Eine neue Initiative kündigte der Bundesverkehrsminister nicht an. Zugleich machte er jedoch deutlich, dass er Argumente für ein Mautsystem sieht.

• Steffen Bilger (CDU), Bundesverkehrsminister
• Susanne Petersohn, ARD-Korrespondentin in Kyjiw
• Anna Elsbernd, Leiterin von Universal Aid Ukraine
• Theo Koll, Journalist und politischer Analyst
• Anna Lehmann, „taz“-Journalistin
• Kristina Dunz, Redaktionsnetzwerk Deutschland

Die Moderatorin Maischberger fragte Bilger, ob eine Maut in Deutschland ausgeschlossen sei. Dies sei zurzeit nicht sein Auftrag, argumentierte er – und erklärte, sein Auftrag bestehe nun darin, die Milliarden aus Sondervermögen und Haushalt umzusetzen. Zusätzlich wolle die Regierung privates Kapital für die Infrastruktur gewinnen.

Auf Nachfrage wurde Bilger konkreter. „Aber natürlich weiß ich, dass es Argumente dafür gibt, weil gerade auch fast alle anderen europäischen Länder auch Mautsysteme haben“, sagte er. Zugleich betonte er, dass er den Auftrag, eine Pkw-Maut einzuführen, nicht habe.

Die Moderatorin erinnerte an den gescheiterten Versuch einer Pkw-Maut unter Andreas Scheuer. Bilger bezeichnete den damaligen Verlauf als „ärgerlich“. Die Mautdebatte in Deutschland sei dadurch „ein Stück weit verbrannt“.

Auch die Probleme der Deutschen Bahn beschäftigten den neuen Verkehrsminister. Bilger berichtete, er sei bereits an seinem ersten Tag im Amt mit dem Zug unterwegs gewesen. Bei der Schiene sei Deutschland „zu lange nicht gut genug“ gewesen, sagte er.

Maischberger verwies zudem auf interne Dokumente zu Bonuszahlungen an Bahnmanager. Trotz eines Pünktlichkeitsziels von 67,5 Prozent seien 2025 volle Boni gezahlt worden. Bilger nannte das „inakzeptabel“. Wenn Ziele nicht erreicht würden, müsse sich das auch auf die zusätzliche Vergütung der Manager auswirken.

Beim Projekt Stuttgart 21 verwies Bilger auf Änderungen bei Sicherheitsvorschriften und Probleme bei der Digitalisierung. Viele Kilometer bereits verlegter Kabel seien wieder zurückgebaut worden. „Es ist wirklich sehr ärgerlich, dass es alles bei diesem Projekt so zusammenkommt“, sagte er.