Auf wen es bei der Sicherheitskonferenz ankommt

Spitzentreffen in München

Auf wen es bei der Sicherheitskonferenz ankommt

Es wird mit Sicherheit eine der wichtigsten und spannendsten Sicherheitskonferenzen, die es bisher gegeben hat. Das sind die Protagonisten, die man in München im Auge behalten sollte.

Eine „Sicherheitskonferenz der Superlative“ hat Veranstaltungsleiter Wolfgang Ischinger angekündigt. Zum weltweit wichtigsten Expertentreffen zur Sicherheitspolitik, das Freitagnachmittag im Hotel Bayerischer Hof in München von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eröffnet wird, werden mehr als 60 Staats- und Regierungschefs erwartet – so viele wie noch nie zuvor.

Für den großen Andrang gibt es einen guten Grund: Die auf internationalen Regeln und Organisationen basierende Weltordnung wird von Leuten wie US-Präsident Donald Trump gerade mit der Abrissbirne bearbeitet. Es gibt also viel zu besprechen. Auf diese Protagonisten muss man in München besonders achten:

Der Kanzler hat sich bereits beim Weltwirtschaftsforum in Davos und in einer Regierungserklärung im Bundestag zur außenpolitischen Lage für München warmgelaufen. Er zeichnete darin das Bild von einer düsteren neuen Welt der Großmachtpolitik, in der sich die Europäer durch mehr militärische Eigenständigkeit, wirtschaftliche Stärke und politische Geschlossenheit behaupten sollen. Europa werde seine Vorstellungen nur dann durchsetzen können, „wenn wir auch selbst die Sprache der Machtpolitik sprechen lernen, wenn wir selbst eine europäische Macht werden“, sagte Merz im Bundestag.

Er hat allerdings noch nicht ausbuchstabiert, was das genau bedeuten soll. Braucht Europa einen eigenen nuklearen Schutzschirm? Wie können die wirtschaftlichen und technologischen Abhängigkeiten von den USA und China verringert werden? In München werden Antworten erwartet.

Der Auftritt, der die größte Aufmerksamkeit bekommen wird, ist aber der von US-Außenminister Marco Rubio am Samstagfrüh. Die große Frage ist: Wird er an die Rede anknüpfen, mit der vor einem Jahr US-Vizepräsident JD Vance den größten Teil seiner europäischen Verbündeten verstört hat, indem er ihnen Ausgrenzung der Opposition und Einschränkung der Meinungsfreiheit vorwarf. „Es gibt keinen Platz für Brandmauern“, sagte er, und traf sich anschließend mit AfD-Chefin Alice Weidel außerhalb des Tagungsgeländes.

Die Erwartung ist nun, dass die Rede Rubios deutlich außenpolitischer wird. Die Europäer erhoffen sich ein Bekenntnis zur Nato und möglichst auch eine klare Ansage zum Verbleib von US-Truppen und Atomwaffen in Europa.

Sehr stark in München vertreten ist auch das andere Amerika, das sich gegen Trump stellt. Allen voran der Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, der als möglicher Präsidentschaftskandidat der oppositionellen Demokratischen Partei 2028 gilt. Mit dem 58-Jährigen will sich auch Merz treffen, was dem Team Trump nicht gefallen dürfte.

Weitere prominente Gegner des US-Präsidenten in München sind die linke Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez, die Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer, und die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton.

Im vergangenen Jahr musste er draußen bleiben, diesmal wird der Sohn des 1979 gestürzten Schahs von Persien einer der schillerndsten Protagonisten in München sein. Der 65-Jährige lebt in den USA, zählt zu den führenden iranischen Oppositionellen im Exil und hat die Massenproteste gegen die iranische Führung massiv unterstützt.