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Home » Issa Remmo und Ibrahim Ibrahim auf Wahlparty: Die Linken in Erklärungsnot
Politik

Issa Remmo und Ibrahim Ibrahim auf Wahlparty: Die Linken in Erklärungsnot

By zeit-heute.deSeptember 21, 20263 Mins Read
Issa Remmo und Ibrahim Ibrahim auf Wahlparty: Die Linken in Erklärungsnot
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Für ein Unterstützervideo, das Emde kurz vor der Wahl auf ihrem Instagram-Account veröffentlichte, holte sie sich auch Unterstützung von Thies Kehmeier. Das Linken-Mitglied aus Niedersachsen hatte im Frühjahr einen Eklat ausgelöst, nachdem sein Landesverband einen Beschluss gefasst hatte, sich gegen den „real existierenden Zionismus“ zu stellen. „Nächster Stopp: Antizionismus“, jubelte Kehmeier in einem Instagram-Video, das der damalige Parteichef Jan van Aken als „wirklich schlimm“ bezeichnete. Emde hielt das nicht davon ab, Kehmeier in ihr Wahlvideo zu laden.

Umstrittene Arbeitsgemeinschaft unterstützt Kandidatinnen

Auch die Weddinger Direktkandidatin Martha Kleedörfer setzt das Thema Palästina prominent ein. Die Vorsitzende des Bezirks Mitte tritt stets mit einem gebundenen Halstuch auf, dessen Muster der charakteristischen Kufiya der Palästinenserbewegung ähnelt. In einer internen Analyse einiger Berliner Linken-Politiker zu den neuen Abgeordneten, die der „Tagesspiegel“ veröffentlicht hatte, schrieben ihr Parteifunktionäre eine „Nahost-Fixierung“ zu. Sie hatte sich in der Vergangenheit bereits dafür eingesetzt, den „eliminatorischen Antisemitismus“ auf Berlins Straßen aus einem Antrag auf dem Parteitag zu streichen und unterschrieb einen Brief, der Parteiurgestein Gregor Gysi „rassistische Narrative“ vorwarf, als der den Antisemitismus in der Partei angeprangert hatte.

Sie verbreitete ihre Botschaften auch in ihren Wahlkampfvideos in verschiedenen Sprachen, neben Arabisch sprach sie in einem Video auch auf Hebräisch. Dabei erwähnte sie allerdings nicht Angriffe auf Juden in Berlin und deren Angst im öffentlichen Raum, stattdessen konzentrierte sie sich auf die „Verbrechen Israels“, die sie aber den in Berlin lebenden Israelis nicht zum Vorwurf machen wolle.

Sowohl Emde als auch Kleedörfer wurden im Vorfeld der Wahl von der umstrittenen Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Palästinasolidarität empfohlen. Grundlage sind laut der LAG die Antworten auf einen Fragebogen, den alle Kandidaten im Vorfeld ausfüllen sollten. Veröffentlicht wurden die Antworten allerdings nicht. Darüber hinaus seien die Empfohlenen in der Palästina-Solidaritätsbewegung aktiv, heißt es von der LAG. In der Landesarbeitsgemeinschaft ist auch das Berliner Linken-Mitglied Hannah Bruns aktiv, sie tritt auf Kundgebungen und in Medienberichten auch als Repräsentantin der LAG auf. Gegen sie wird Berichten zufolge ein Parteiausschlussverfahren angestrengt. Bruns hatte unter anderem gesagt, die israelische Stadt Tel Aviv solle wieder in der Hand Palästinas liegen.

Schwerdtner: „Verhältnisse aus dem Blick verloren“

In der Debatte um Vorfälle dieser Art verweist die Parteiführung, sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene, auf die Beschlusslage in der Partei. Auf dem Bundesparteitag im Juni hatte die Linke nach langen Verhandlungen einen Beschluss verabschiedet, in dem sie sich zum Existenzrecht Israels bekennt. Am Montag betonten Schwerdtner und Eralp, sie wollten in Berlin neue Brücken bauen, neue Dialogräume für Juden und Muslime schaffen.

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