Spahn bleibt Fraktionschef – Verluste bei Wiederwahl

CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Spahn bleibt Fraktionschef – Verluste bei Wiederwahl

Sein Start als Fraktionschef war holprig, inzwischen hat sich Jens Spahn aber gefangen. Bei seiner Wiederwahl erhält er ein einigermaßen stabiles Ergebnis.

Seinen Job beschreibt Jens Spahn so: „Das ist wie Knorpel sein.“ Als Chef der größten Koalitionsfraktion müsse er Druck gleich von mehreren Seiten abfedern – aus der Regierung, der Partei, der eigenen Fraktion. „Eine Aufgabe ist es, das alles in Balance zu bringen, auszugleichen oder auch durchzubringen dann am Ende und dem Druck standzuhalten“, sagte er Anfang April im Podcast „mayway“. Die ersten Monate seien da sehr „intensiv“ gewesen. „Aber unter dem Strich war das schon okay.“

Als noch „okay“ könnte man auch sein Ergebnis bei der Wiederwahl genau ein Jahr nach Amtsantritt bezeichnen. Mit 86,5 Prozent wurde es von einem Fraktionssprecher angegeben, Enthaltungen werden von der Union dabei nicht mitgezählt.

Damit liegt Spahn knapp fünf Prozentpunkte unter seinem Ergebnis aus dem letzten Jahr von 91,3 Prozent. Vor der Wahl hatte es aus seinem Umfeld geheißen, alles über 80 Prozent sei in Ordnung. Mancher hatte aber damit gerechnet, dass er sogar wieder über 90 kommen könnte. Schließlich steht die entscheidende Reformphase an und da will man den Anführer ja auch nicht angeschlagen in den Ring mit der SPD schicken.

Das Ergebnis spiegele den Zwiespalt in der Fraktion wider, sagt ein Abgeordneter nach der Wahl. Es gebe einerseits großen Verdruss, man wolle den Laden aber auch nicht „zerschießen“.

Im Gegensatz zu anderen Bundestagsfraktionen wählt die Union ihre Führung nicht erst zur Mitte der Legislaturperiode neu, sondern schon nach zwölf Monaten. Dann bleibt sie aber bis zur nächsten Bundestagswahl im Amt. Also drei Jahre – wenn die schwarz-rote Koalition hält.

Vor der Fraktionssitzung mahnte Spahn Union und SPD zum Zusammenhalt. Man habe sich in den letzten Monaten zu sehr in „Spiralen der Selbstvergewisserung und der Rechtfertigung“ verfangen. „Da müssen und wollen wir raus, wieder zu gemeinsamer Arbeit in dieser Koalition“, sagte er. „Wir sind dazu verpflichtet, in der politischen Mitte, in dieser Koalition, die Probleme zu lösen.“

Mit seinen 45 Jahren liegt Spahn zwar noch zwei Jahre unter dem Durchschnittsalter im Bundestag, zählt aber trotzdem zu den erfahrensten Parlamentariern. 2002 wurde er mit 21 als damals jüngster Abgeordneter der Union in den Bundestag gewählt, dem er nun schon fast ein Vierteljahrhundert angehört – mehr als sein halbes Leben.

Von 2017 bis 2021 war er Gesundheitsminister unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und nach dem Wahlsieg der Union im vergangenen Jahr auch als Wirtschaftsminister im Gespräch. Merz machte ihn aber zum Fraktionschef. Ein Posten, der im Gesamtgefüge der Koalition deutlich mächtiger ist.