Wird der Bundeswehr-Fragebogen ignoriert, droht ein Bußgeld

Verfahren gegen junge Männer

Bundeswehr-Fragebogen ignoriert? Bußgeld droht

Seit Januar befragt die Bundeswehr junge Menschen zu ihrer Bereitschaft zum Wehrdienst. Männer müssen antworten – sonst müssen sie künftig zahlen.

Wer den Fragebogen zur Wehrerfassung nicht rechtzeitig ausfüllt, muss mit einem Bußgeldverfahren rechnen. Das Verteidigungsministerium leitet Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen junge Männer ein, die den Fragebogen nicht fristgerecht beantwortet haben. Das teilte das von SPD-Politiker Boris Pistorius geführte Ministerium mit. Die Höhe des zu verhängenden Bußgelds kann bis zu 250 Euro betragen. Auch im Anschluss bestehe für wehrpflichtige Männer noch die Pflicht, den Fragebogen zu beantworten, hieß es.

Seit Januar werden junge Menschen ab 18 Jahren im Zuge der Neuregelung des freiwilligen Wehrdienstes von der Bundeswehr angeschrieben und nach ihrer Bereitschaft zu einem möglichen Wehrdienst gefragt. Männer müssen den Bogen binnen vier Wochen ausfüllen, Frauen können es freiwillig tun. Danach folgt ein Erinnerungsschreiben mit einer meist zweiwöchigen Frist.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind mit Stand 30. September 492.800 Briefe versandt worden. Davon gingen den Angaben zufolge 253.000 an Männer und 239.800 an Frauen. Rund 96 Prozent der Männer haben demnach innerhalb der Frist und der Nachfrist geantwortet.

Sollte es der Bundeswehr mithilfe des Fragebogens nicht gelingen, genügend Freiwillige zu gewinnen, behält sich die schwarz-rote Koalition die Einführung einer sogenannten Bedarfswehrpflicht vor.

Anfang Oktober verzeichnete die Bundeswehr über 190.000 Soldatinnen und Soldaten. Sie lag damit erstmals über den gesetzlichen Aufwuchszielen. Diese seien „mit dem einstellungsstärksten Monat Oktober“ überschritten worden, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch mit. Das deutsche Militär soll laut Gesetz bis Ende 2026 auf 186.000 bis 190.000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen.

„Aufgrund der insgesamt positiven Personalentwicklung ist davon auszugehen, dass die Bundeswehr am Ende des Jahres weit oben im Aufwuchskorridor oder oberhalb liegen wird“, hieß es nun. Die Union hatte eigentlich auf eine Wehrpflicht gedrängt. Diese ist nach dem verabschiedeten Gesetz zum freiwilligen Wehrdienst weiter möglich, wenn die festgeschriebenen jährlichen Aufwuchsziele bis 2035 nicht erreicht werden.