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Home » Wie sehr beherrscht das „Phantom“ die Partei?
Politik

Wie sehr beherrscht das „Phantom“ die Partei?

By zeit-heute.deJuni 24, 20263 Mins Read
Wie sehr beherrscht das „Phantom“ die Partei?
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Der niedersächsische AfD-Chef Ansgar Schledde antwortet auf den Fragenkatalog von t-online nicht selbst, sondern lässt Sonja Nilz, Generalsekretärin des Landesverbands, antworten: „Die AfD Niedersachsen nimmt zu Gerüchten, Spekulationen oder sonstigen Behauptungen aus dem politischen Raum grundsätzlich keine Stellung“, teilt sie unter anderem mit. Sie könne jedoch versichern, dass die zuständigen Gremien der AfD Niedersachsen „eigenverantwortlich“, „unabhängig“ und „auf Grundlage der geltenden Satzungs- und Verfahrensbestimmungen“ arbeiteten.

Richtungsentscheid in Bayern – gegen Rohrböck

Wie sehr Rohrböck Parteipolitik machen und Mehrheiten kippen kann, zeigte sich an diesem Wochenende dann in Bayern – allerdings nicht mehr im Sinne Rohrböcks. Auf einem Landesparteitag wählte die AfD Bayern einen neuen Vorstand, inklusive eines neuen Landeschefs. Zuvor hatte sich Reinhard Mixl gegen den bisherigen Landeschef Stephan Protschka in Position gebracht. Beide sitzen für die AfD auch im Bundestag.

Die Verhältnisse im bayerischen Landesverband sind komplex, Frontlinien verlaufen durch unterschiedliche ideologische Lager. Zwei Männer aber positionierten sich deutlich: Auf der einen Seite trat Björn Höcke in Bayern als Unterstützer für das Lager um Protschka und die Co-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner auf, auf der anderen Seite Maximilian Krah als Unterstützer für das Lager um Herausforderer Mixl.

Der bayerische Landesverband gilt historisch gesehen als Einfallstor für Rohrböcks Einflussnahme in der AfD. Schon die Recherche von „Zeit“, NDR und WDR dokumentierte anhand von WhatsApp-Nachrichten den engen Kontakt zwischen Rohrböck und der damaligen Landeschefin Corinna Miazga.

Dieses Mal aber warnte der aktuelle Landeschef Stephan Protschka in einem Brandbrief an die Bundesspitze vor dem Parteitag vor einer Einflussnahme durch Rohrböck im Süden. „Mittelbar“ habe dieser „Druck auf einzelne Abgeordnete ausgeübt“. Weiter heißt es in dem Brief: „Wer sich nicht fügt, muss damit rechnen, dass Geschichten gegen ihn in Umlauf gebracht werden.“ Dem Rohrböck-Netzwerk scheinen dafür mehrere Möglichkeiten offenzustehen: Ein AfD-Influencer, der seit Jahren über Intima der Partei berichtet, gilt ebenso als Rohrböck-nah wie mehrere Internetseiten, auf denen sich Texte über AfD-Personal finden lässt.

Nach Protschkas Brandbrief und noch vor dem Landesparteitag in Bayern fasste die AfD-Bundesspitze um Weidel den öffentlichkeitswirksamen Anti-Rohrböck-Beschluss. Und die – vielleicht nur nachgesagte – Verbindung zu Rohrböck wurde offenbar zu einem Nachteil für Mixls Lager. Mixl jedenfalls zog seine eigentlich angekündigte Kampfkandidatur gegen Protschka am Ende zurück – unter Verweis auf fehlende Mehrheiten. „35 zu 65“, schätzte er die Lage im Gespräch mit dem BR am Parteitag ein.

Rohrböck-Beschluss dürfte Bundesvorstandswahl beeinflussen

Rohrböck weist die Vorwürfe von Protschka von sich. t-online schreibt er: Protschka und Ebner-Steiner seien „Panikmacher“, die den „großen Björn Höcke in ihrer Angst angesteckt“ hätten. „Höcke forderte dann von Alice Weidel Gefolgschaft ein und Alice Weidel stand vermutlich mal wieder vor Björn Höcke stramm“, so Rohrböck weiter. Er kenne „Alice“ als intelligent, aber sehr ängstlich. „Ihr fehlt da die Empathie.“

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