Close Menu
  • Startseite
  • Deutschland
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Unterhaltung
  • Gesundheit
  • Panorama
  • Leben
  • Mobilität
  • Digital
  • Sport
  • Mehr
    • Webgeschichten
    • Trending
    • Pressemitteilung
Trending
Kartoffeln kochen: Die elf häufigsten Fehler

Kartoffeln kochen: Die elf häufigsten Fehler

November 18, 2026
Benzin und Diesel an der Tankstelle: Experten kritisieren Spritpreisdeckel

Benzin und Diesel an der Tankstelle: Experten kritisieren Spritpreisdeckel

November 18, 2026
In einem Land drohte GTA 6 das Verbot – der Grund überrascht

In einem Land drohte GTA 6 das Verbot – der Grund überrascht

November 18, 2026
Facebook X (Twitter) Instagram
Webgeschichten
Facebook X (Twitter) Instagram
Zeit Heute
Abonnieren
  • Startseite
  • Deutschland
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Unterhaltung
  • Gesundheit
  • Panorama
  • Leben
  • Mobilität
  • Digital
  • Sport
  • Mehr
    • Webgeschichten
    • Trending
    • Pressemitteilung
Home » Tübinger OB hält umstrittene Sitzung
Politik

Tübinger OB hält umstrittene Sitzung

By zeit-heute.deNovember 17, 20263 Mins Read
Tübinger OB hält umstrittene Sitzung
Share
Facebook Twitter LinkedIn Pinterest Email

Vorwürfe gegen OB

Gemeinderäte wollen es verhindern – Boris Palmer macht es trotzdem

17.11.2026 – 03:57 UhrLesedauer: 2 Min.

Vergrößern des Bildes

Tübingen: Sitzung des Gemeinderates mit OB Palmer. (Quelle: Christoph Schmidt/dpa)

Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00

Gegen Boris Palmer werden schwere Vorwürfe erhoben. Dennoch leitete er nun eine Ratssitzung. Die Mehrheit der Tübinger hatte sich dagegen ausgesprochen.

Zwei Wochen nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegen ihn hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer das erste Mal wieder die Gemeinderatssitzung geleitet. Die Sitzung selbst verlief normal, Palmer sagte zu Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung lediglich, dass er sich vor Abschluss der Ermittlungen nicht weiter zu den Vorwürfen gegen sich äußern werde. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen der Gemeinderatsfraktionen.

Auf Instagram waren Anfang November Vorwürfe der sexualisierten Belästigung gegen den 54-Jährigen erhoben worden – auf einem Account, der einer ehemaligen Gemeinderätin zugeschrieben wird.

Die Staatsanwaltschaft Tübingen prüft den Anfangsverdacht eines strafbaren Verhaltens. Der Sachverhalt sei von Amts wegen zu untersuchen, hieß es. Es gelte die Unschuldsvermutung. „Ich werde vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft zusammenarbeiten und alles dafür tun, um den Sachverhalt vollständig aufzuklären“, hatte Palmer mitgeteilt. Die Vorwürfe weist er zurück.

Gemeinderäte forderten Palmer auf, keine Sitzungen zu leiten

Vergangene Woche hatte Palmer zunächst angekündigt, vorerst auf öffentliche Auftritte zu verzichten. Das reichte mehr als der Hälfte der Mitglieder des Gemeinderats jedoch nicht. Sie forderten Palmer auf, die Stadt bis zur Klärung offener Fragen nicht mehr öffentlich zu vertreten. Er solle auch keine öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats mehr leiten, hieß es in dem Schreiben der 22 Mitglieder.

Wenig später teilte das Regierungspräsidium jedoch mit, dass laufende Ermittlungen Palmer nicht von seiner Aufgabe entbinden, Gemeinderatssitzungen zu leiten. Weder der Wunsch aus dem Gemeinderat noch das laufende Ermittlungsverfahren begründeten eine derartige Verhinderung. „Eine Verhinderung des Oberbürgermeisters könnte sich beispielsweise aus einer Krankheit ergeben“, hieß es.

Palmer weist die Vorwürfe gegen sich zurück.Vergrößern des Bildes
Palmer weist die Vorwürfe gegen sich zurück. (Quelle: Christoph Schmidt/dpa)

Am Morgen des Sitzungstags hatte Palmer den Gemeinderatsmitgliedern dann in einer E-Mail mitgeteilt, dass er die Sitzung leiten werde. Er schrieb weiter, dass nach seinem Verständnis eine deutliche Mehrheit der Fraktionen, gemessen an ihrer Sitzstärke im Gemeinderat akzeptiere, dass er unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Regierungspräsidiums die Sitzung selbst leite. Zwei Fraktionen hätten alternativ vorgeschlagen, dass er für Montag Urlaub nehme

Grüne im Tübinger Rat: „Dem fügen wir uns“

„Diese Alternative halte ich nach vorläufiger rechtlicher Bewertung für problematisch“, schrieb Palmer in der Mail. „Eine gezielte Urlaubsnahme mit dem erkennbaren Zweck, die Sitzungsleitung aus politischen Gründen zu vermeiden, könnte als Umgehung der gesetzlichen Regelung gewertet werden. Damit wären sowohl das Risiko einer Dienstpflichtverletzung meinerseits als auch rechtliche Risiken für die Wirksamkeit der Gemeinderatsbeschlüsse verbunden.“ Eine abschließende juristische Klärung sei in der verbleibenden Zeit nicht mehr möglich gewesen.

„Dem fügen wir uns“, sagte Annette Schmidt, Fraktionsvorsitzende von AL/Grüne vor Beginn der Sitzung zu Palmers Entscheidung. „Wir wollen nicht riskieren, dass Gemeinderatsbeschlüsse ungültig sind. Wir wollen, dass die Arbeit weitergeht.“ In der Gemeinderatssitzung am Abend ging es unter anderem um den Haushalt für das kommende Jahr.

Share. Facebook Twitter Pinterest LinkedIn Tumblr Email

Weiter Lesen

Ausschuss verhandelt – Merz soll entnervt gegangen sein

Ausschuss verhandelt – Merz soll entnervt gegangen sein

Streit in der Koalition trotz Einigung

Streit in der Koalition trotz Einigung

Merz scheut die Machtprobe mit Söder

Merz scheut die Machtprobe mit Söder

Wie die Koalitionseinigung im Alltag wirkt

Wie die Koalitionseinigung im Alltag wirkt

BSW scheitert mit Verfassungsbeschwerde zu Bundestagswahl

BSW scheitert mit Verfassungsbeschwerde zu Bundestagswahl

Koalition beschließt Stromsteuer-Senkung zunächst für 2027

Koalition beschließt Stromsteuer-Senkung zunächst für 2027

BSW scheitert mit Verfassungsbeschwerde zu Bundestagswahl

Koalition beschließt Senkung – mit einem Haken

Tübingens OB Palmer gibt Amt bei der Landesregierung ab

Tübingens OB Palmer gibt Amt bei der Landesregierung ab

Bundesverfassungsgericht entscheidet zu BSW-Wahlbeschwerde

Bundesverfassungsgericht entscheidet zu BSW-Wahlbeschwerde

Redakteurfavoriten
Benzin und Diesel an der Tankstelle: Experten kritisieren Spritpreisdeckel

Benzin und Diesel an der Tankstelle: Experten kritisieren Spritpreisdeckel

November 18, 2026
In einem Land drohte GTA 6 das Verbot – der Grund überrascht

In einem Land drohte GTA 6 das Verbot – der Grund überrascht

November 18, 2026
SPD schreibt Brandbrief an Söder

SPD schreibt Brandbrief an Söder

November 18, 2026
Ausschuss verhandelt – Merz soll entnervt gegangen sein

Ausschuss verhandelt – Merz soll entnervt gegangen sein

November 18, 2026
Neueste
Ex-Star Gökhan Töre widerspricht Anschuldigungen

Ex-Star Gökhan Töre widerspricht Anschuldigungen

November 18, 2026
Videospiel bringt 1,5 Milliarden Dollar vor Release

Videospiel bringt 1,5 Milliarden Dollar vor Release

November 18, 2026
Sky du Mont spricht über Gründe für das Liebes-Aus mit Julia Schütze

Sky du Mont spricht über Gründe für das Liebes-Aus mit Julia Schütze

November 18, 2026
Facebook X (Twitter) Pinterest TikTok Instagram
© 2026 Zeit Heute. Alle Rechte vorbehalten.
  • Datenschutzrichtlinie
  • Bedingungen
  • Kontakt
  • Werben

Type above and press Enter to search. Press Esc to cancel.