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Home » Ausschuss verhandelt – Merz soll entnervt gegangen sein
Politik

Ausschuss verhandelt – Merz soll entnervt gegangen sein

By zeit-heute.deNovember 18, 20263 Mins Read
Ausschuss verhandelt – Merz soll entnervt gegangen sein
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Eklat im Koalitionsausschuss?

Merz soll Sitzungssaal entnervt verlassen haben – Frei widerspricht

18.11.2026 – 13:07 UhrLesedauer: 2 Min.

Vergrößern des Bildes

Friedrich Merz (Archivbild): Bei den Verhandlungen über die Stromsteuersenkung soll er kurz vor Mitternacht die Geduld verloren haben. (Quelle: ESDES.Pictures, Bernd Elmenthaler/imago)

Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00

Die Einigung auf die Stromsteuersenkung war bereits angekündigt, die Gegenfinanzierung aber noch offen. In der Nacht soll der Streit darüber beinahe zum Abbruch der Verhandlungen geführt haben.

Kurz vor Mitternacht soll der Koalitionsausschuss im Kanzleramt vor dem Aus gestanden haben. Bundeskanzler Friedrich Merz habe den Sitzungssaal verlassen, weil die SPD beim zentralen Streitpunkt, der Gegenfinanzierung der Stromsteuersenkung, nicht nachgegeben habe, wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Teilnehmer berichtet.

Die Verhandlungen hatten gegen 17.30 Uhr begonnen und dauerten insgesamt mehr als acht Stunden. Die Stromsteuersenkung galt als Glaubwürdigkeitstest für Merz, der die Einigung in den Tagen zuvor bereits öffentlich angekündigt hatte, obwohl die Frage der Gegenfinanzierung noch ungeklärt war. Erst das Eingreifen von CSU-Chef Markus Söder soll einen Abbruch verhindert haben.

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Laut „Bild“ pochte die SPD-Seite auch noch weit nach 22 Uhr auf eine gesicherte Gegenfinanzierung, die über das Jahr 2027 hinausreicht. Merz habe sich dabei schwer genervt gezeigt. Kurz vor Mitternacht sei er aufgestanden und habe sich mit den Worten verabschiedet: „Das mache ich nicht mehr mit.“ Anschließend sei er mit Schal und Laptoptasche in den Raum zurückgekehrt, offenbar um das Kanzleramt zu verlassen. Söder soll ihn daraufhin zurück an den Verhandlungstisch geholt haben.

Unionsfraktionschef widerspricht Bericht über Merz

Der CDU-Politiker Thorsten Frei widersprach dieser Darstellung allerdings. Auf die Frage des Nachrichtensenders „Welt“, ob Merz gedroht habe, die Sitzung zu verlassen, antwortete Frei: „Nein.“ Die Verhandlungen seien zwar lang und anspruchsvoll gewesen, insgesamt habe aber eine gute Atmosphäre geherrscht. Frei bestätigte damit weder den angeblichen Abbruchversuch noch die Merz zugeschriebenen Worte.

Aus dem Umfeld des Kanzlers hieß es laut „Bild“, die Gespräche seien schwierig und kleinteilig gewesen. Das Thema Stromsteuer hätte auch in einer Stunde geklärt werden können. Die SPD sei jedoch ständig mit neuen Einwänden gekommen. Merz sei deshalb bewusst aus der Verhandlung herausgegangen.

Am Ende einigten sich die Spitzen von Union und SPD darauf, die Stromsteuer für alle Verbraucher und bislang nicht begünstigten Unternehmen ab 1. Januar 2027 zunächst für ein Jahr auf das europäische Mindestmaß zu senken. Ziel ist eine möglichst dauerhafte Regelung. Gegenfinanziert werden soll die Maßnahme durch finanzielle Spielräume bei der Förderung erneuerbarer Energien. Zudem verständigte sich die Koalition auf die Einführung eines Spritpreisdeckels ab Januar.

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