Close Menu
  • Startseite
  • Deutschland
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Unterhaltung
  • Gesundheit
  • Panorama
  • Leben
  • Mobilität
  • Digital
  • Sport
  • Mehr
    • Webgeschichten
    • Trending
    • Pressemitteilung
Trending
Siegmund will früher gewählt werden

Siegmund will früher gewählt werden

November 19, 2026
Norwegens Ski-Star Flugstad Østberg beendet Karriere

Norwegens Ski-Star Flugstad Østberg beendet Karriere

November 19, 2026
Zulieferer Voit schließt 2027 Werk in St. Ingbert

Zulieferer Voit schließt 2027 Werk in St. Ingbert

November 19, 2026
Facebook X (Twitter) Instagram
Webgeschichten
Facebook X (Twitter) Instagram
Zeit Heute
Abonnieren
  • Startseite
  • Deutschland
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Unterhaltung
  • Gesundheit
  • Panorama
  • Leben
  • Mobilität
  • Digital
  • Sport
  • Mehr
    • Webgeschichten
    • Trending
    • Pressemitteilung
Home » Siegmund will früher gewählt werden
Politik

Siegmund will früher gewählt werden

By zeit-heute.deNovember 19, 20263 Mins Read
Siegmund will früher gewählt werden
Share
Facebook Twitter LinkedIn Pinterest Email

Sachsen-Anhalt

Siegmund will früher gewählt werden – doch wer hilft ihm?

Aktualisiert am 19.11.2026 – 19:53 UhrLesedauer: 4 Min.

Vergrößern des Bildes

Er will der erste AfD-Ministerpräsident in Deutschland werden: Ulrich Siegmund. (Quelle: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa/dpa-bilder)

Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00

Ulrich Siegmund möchte sich früher als geplant zum ersten AfD-Ministerpräsidenten in Deutschland wählen lassen. Wie soll das gelingen? Die Ausgangslage in Sachsen-Anhalt ist kompliziert.

Den ganzen Tag wurde auf den Fluren des Landtags in Magdeburg schon darüber getuschelt – am Abend sorgte Ulrich Siegmund für Klarheit: Bereits am 8. Dezember – und damit eine Woche eher als bisher angedacht – möchte sich der AfD-Politiker im Parlament als Ministerpräsident zur Wahl zu stellen. „Wir haben eine Planungsgrundlage, um hier fünf Jahre lang erfolgreich und vor allem stabil regieren zu können“, sagt er in einem bei X verbreiteten Video.

„Ja, es wird jetzt eine Woche eher stattfinden“, betont Siegmund. Man sei deutlich schneller in den Sondierungen vorangekommen. Als weiteren Grund nennt der AfD-Politiker eine rechtssichere Kündigung der Medienstaatsverträge noch in diesem Jahr. „Es bleiben nur noch wenige Wochen dafür.“ Das sei ihm ein persönlich wichtiges Anliegen.

Damit beschleunigt die AfD die Abläufe. Doch mit wem und in welcher Form sie regieren will, das sagt Siegmund nicht. Mantraartig betont er wieder, dass er davon ausgeht, im ersten Wahlgang gewählt zu werden.

AfD und BSW im Kontrollgremium

Nur wenige Minuten vor der Veröffentlichung des Videos haben AfD und BSW im Landtag eine wichtige Hürde genommen und den Sprung ins Parlamentarische Kontrollgremium, das den Verfassungsschutz kontrolliert, geschafft. Es wirkt wie ein weiterer Schritt in der Zusammenarbeit. Die Wahl der Mitglieder erfolgt zwar geheim. Doch der Wahlvorschlag der AfD mit Landtagspräsident Tobias Rausch und Innenpolitiker Matthias Büttner erhält 44 Stimmen – exakt so viele, wie AfD und BSW im Parlament haben.

Ein weiteres Indiz: Der Wahlvorschlag des BSW kommt im ersten Wahlgang auf keine einzige Stimme, nicht mal die eigenen Abgeordneten votieren dafür. Im zweiten Wahlgang, nachdem die AfD-Politiker durch sind, erhält BSW-Fraktionschef Thomas Schulze 43 Stimmen.

Und dennoch bleibt die Frage: Wie kommt Siegmund ins Amt? Das BSW hat angekündigt, sich bei der Ministerpräsidentenwahl enthalten zu wollen. Bei der CDU-Fraktion wollen nach aktueller Beschlusslage 14 von 15 Abgeordneten den Saal verlassen.

Pattsituation im Parlament

Siegmund bräuchte in den ersten beiden Wahlgängen 42 Stimmen und damit drei aus anderen Reihen. Die AfD verfügt im Landtag über 39 von 83 Sitzen – genauso viele wie CDU, SPD, Linke und Grüne zusammen. Das BSW ist mit fünf Abgeordneten vertreten. Damit besteht eine Pattsituation.

In der Vergangenheit hat Siegmund immer wieder betont, auch mit einzelnen Abgeordneten über die Regierungsbildung zu sprechen. Das wird allgemein in Richtung der CDU gedeutet, die sich am 5. Dezember nach der herben Niederlage bei der Landtagswahl neu aufstellen will. Doch mögliche Überläufer sind bisher nicht bekannt. Siegmund kokettiert gerne damit, dass die Situation im Dezember eine andere sei als aktuell.

Gelingt die Wahl eines Regierungschefs im ersten Wahlgang nicht, muss innerhalb von sieben Tagen ein zweiter Wahlgang stattfinden. Scheitert auch dieser, stimmt der Landtag innerhalb weiterer 14 Tage darüber ab, ob die Wahlperiode vorzeitig beendet wird. Wird dies nicht beschlossen, findet unverzüglich ein dritter Wahlgang statt, in dem nur noch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig ist.

Share. Facebook Twitter Pinterest LinkedIn Tumblr Email

Weiter Lesen

Merz lästert über „Bildtermin“ von Trump, Putin und Xi

Merz lästert über „Bildtermin“ von Trump, Putin und Xi

Siegmund kandidiert am 8. Dezember als Ministerpräsident

Siegmund kandidiert am 8. Dezember als Ministerpräsident

Deutscher Top-Diplomat im Alter von 86 Jahren gestorben

Deutscher Top-Diplomat im Alter von 86 Jahren gestorben

Koalition der Willigen: 40 Verbündete stärken Ukraine

Koalition der Willigen: 40 Verbündete stärken Ukraine

Dobrindt setzt sich durch – scharfe Kritik von Arbeitgebern

Dobrindt setzt sich durch – scharfe Kritik von Arbeitgebern

CDU sackt ab, AfD und SPD gewinnen: Neue Sonntagsfrage für Niedersachsen

CDU sackt ab, AfD und SPD gewinnen: Neue Sonntagsfrage für Niedersachsen

Selenskyj zu Treffen mit Koalition der Willigen eingetroffen

Selenskyj zu Treffen mit Koalition der Willigen eingetroffen

AfD plant Ministerpräsidentenwahl früher als gedacht

AfD plant Ministerpräsidentenwahl früher als gedacht

CDU sackt ab, AfD und SPD gewinnen: Neue Sonntagsfrage für Niedersachsen

CDU sackt ab, AfD gewinnt: Neue Sonntagsfrage für Niedersachsen

Redakteurfavoriten
Norwegens Ski-Star Flugstad Østberg beendet Karriere

Norwegens Ski-Star Flugstad Østberg beendet Karriere

November 19, 2026
Zulieferer Voit schließt 2027 Werk in St. Ingbert

Zulieferer Voit schließt 2027 Werk in St. Ingbert

November 19, 2026
Sonia Liebing: Schlagerstar bereut Brust-OP

Sonia Liebing: Schlagerstar bereut Brust-OP

November 19, 2026
Welche Tiere verschlafen den Winter und wie funktioniert es?

Welche Tiere verschlafen den Winter und wie funktioniert es?

November 19, 2026
Neueste
Weihnachtstour 2027 macht Stopp in Barclays Arena

Weihnachtstour 2027 macht Stopp in Barclays Arena

November 19, 2026
Merz lästert über „Bildtermin“ von Trump, Putin und Xi

Merz lästert über „Bildtermin“ von Trump, Putin und Xi

November 19, 2026
Bayern-Trainer Vincent Kompany wieder da: Zusammenbruch war ein „Schock“

Bayern-Trainer Vincent Kompany wieder da: Zusammenbruch war ein „Schock“

November 19, 2026
Facebook X (Twitter) Pinterest TikTok Instagram
© 2026 Zeit Heute. Alle Rechte vorbehalten.
  • Datenschutzrichtlinie
  • Bedingungen
  • Kontakt
  • Werben

Type above and press Enter to search. Press Esc to cancel.