Regierung will Wartezeiten deutlich verkürzen

Lange Wartezeiten

Bundesregierung plant Garantie für schnelle Facharzttermine

Die Wartezeiten auf einen Termin beim Spezialisten sind häufig lang. Das will die Bundesregierung nun ändern.

Patienten sollen in Zukunft schneller an einen Termin beim Facharzt kommen. Die Bundesregierung will hierfür eine „Termingarantie Fachärzte“ einführen. Dies teilten Union und SPD am Donnerstagmorgen mit. Details nannte die Regierung allerdings nicht.

Laut einer Umfrage der Techniker Krankenkasse (TK) wartet mehr als die Hälfte (56 Prozent) der gesetzlich Versicherten länger als vier Wochen auf einen Facharzttermin. Bei 35 Prozent vergehen mehrere Monate, bis sie einen Termin wahrnehmen können. Laut Bundesgesundheitsministerium lag die durchschnittliche Wartezeit bei 36 Tagen. „Lange Wartezeiten auf Facharzttermine sind für viele Menschen ein Schmerzpunkt und ein Symptom dafür, was im ambulanten System schiefläuft“, bemängelte Jens Baas, Vorstandsvorsitzender der TK.

Aus Reihen der SPD waren in den vergangenen Monaten wiederholt Stimmen laut geworden, die sich für eine Facharzttermin-Garantie aussprachen. So hatte sich der niedersächsische Gesundheitsminister Andreas Philippi dafür starkgemacht, dass Patienten spätestens nach vier Wochen einen Termin beim Spezialisten bekommen. Sollte diese Frist nicht eingehalten werden können, sollen die Patienten einen Termin im Krankenhaus bekommen.

Matthias Miersch, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hatte sich gar für eine Frist von drei Wochen ausgesprochen und Budgetkürzungen für Ärzte ins Spiel gebracht, die keine Termine anbieten. Auch der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sprach sich für eine Termingarantie aus.

Entsprechende Forderungen waren von Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, brüsk als „Bullshit“ zurückgewiesen worden. Er merkte an, dass sich die Wartezeit nach der medizinischen Notwendigkeit und nicht nach willkürlich gesetzten Fristen richten dürfe.

Gleichzeitig warnte Gassen, dass sich Versicherte eher auf längere Wartezeiten einstellen müssten. Grund ist, dass die Bundesregierung bestehende Boni abschaffen will, die bislang für die schnelle Vermittlung von Facharztterminen an die Ärzte gezahlt werden.

Die Finanzkommission Gesundheit war in ihrem Gutachten für Bundesgesundheitsministerin Nina Warken zu dem Schluss gekommen, dass die zusätzlichen Vergütungen nicht zu einer Verbesserung der Wartezeiten für Kassenpatienten geführt hatten. Entsprechend landeten die Zuschläge auf der Streichliste, mit der Warken die stark defizitären Kassenfinanzen sanieren will. Fachärzte drohen im Gegenzug mit der Einschränkung ihrer Sprechzeiten, sollte das Gesetz in der jetzigen Form verabschiedet werden.

Die Bundesregierung will im Gegenzug Fachärzte durch die Einführung eines Primärarztsystems entlasten. Statt direkt zum Facharzt zu gehen, müssen Versicherte in den meisten Fällen erst ihren Hausarzt aufsuchen. Dieser soll als eine Art Lotse seine Patienten gezielt durch das Gesundheitssystem steuern und diese bei Bedarf an Fachärzte vermitteln. Diese haben im Gegenzug mehr freie Kapazitäten und können so zeitnah Termine anbieten, so die Idee. Ob durch ein Primärarztsystem tatsächlich die Zahl der Facharzttermine gesenkt und somit bei diesen mehr freie Kapazitäten geschaffen werden kann, ist jedoch umstritten.