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Home » Obama sieht „eine Mahnung an uns alle“
Politik

Obama sieht „eine Mahnung an uns alle“

By zeit-heute.deApril 14, 20262 Mins Read
Obama sieht „eine Mahnung an uns alle“
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Der Chef des christdemokratischen Parteienbündnisses EVP im Europäischen Parlament, Manfred Weber, sagte mit Blick auf den Wahlerfolg Magyars: „Das ist ein klarer Sieg für die Demokratie in Ungarn und für Europa.“ Seine Botschaft an die Ungarn heute sei: „Willkommen zurück im Herzen Europas.“ Péter Magyar und die EVP hätten deutlich gezeigt, dass mit bürgerlicher, lösungsorientierter Politik Wahlen gegen rechtsaußen gewonnen werden können.

Der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund sagte, der sich abzeichnende Wahlerfolg Magyars sei das Ende von Orbáns „korruptem Mafiastaat“. „Damit schicken die Ungarinnen und Ungarn ein Signal in die Welt, das die AfD, Le Pen und die Regierung im Weißen Haus mit Schrecken vernehmen werden“, so Freund. Seit Jahren eiferten sie Orbán nach und hätten im Wahlkampf alles für ihn gegeben. „Dennoch ist die Ikone der illiberalen Europafeinde nun gescheitert – an der desaströsen Wirtschaft, der Korruption und an seinem eigenen unfairen Wahlsystem.“

EU-Ratspräsident António Costa schrieb auf X, die Rekordwahlbeteiligung zeige den demokratischen Geist des ungarischen Volkes. „Sie haben gesprochen – und ihr Wille ist klar.“ Er freue sich darauf, eng mit Magyar zusammenzuarbeiten, um Europa stärker und wohlhabender zu machen, so der Portugiese.

Großbritanniens Premierminister Keir Starmer sieht den Wahlsieg von Magyar als historisch für die Demokratie in Europa an. „Das ist ein historischer Moment, nicht nur für Ungarn, sondern für die europäische Demokratie“, teilte Starmer in einem X-Beitrag mit. Er freue sich darauf, mit Magyar „für die Sicherheit und den Wohlstand unserer beiden Länder zu arbeiten“.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ruft nach der Parlamentswahl in Ungarn dazu auf, gemeinsam an einem souveräneren Europa zu arbeiten. Er habe Oppositionsführer Magyar angerufen, um ihm zu gratulieren, schrieb Macron auf X. Frankreich begrüße den Sieg der demokratischen Teilhabe. Macron schrieb auch von einem Sieg für Ungarn in Europa und dass das ungarische Volk an den Werten der Europäischen Union festhalte. Er ergänzte: „Lasst uns gemeinsam ein souveräneres Europa vorantreiben – für die Sicherheit unseres Kontinents, unsere Wettbewerbsfähigkeit und unsere Demokratie.“

Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot kommentierte: „Das ungarische Volk hat entschieden, einen Schlussstrich unter eine Macht zu ziehen, die sich zulasten der europäischen Souveränität in der Zerschlagung des Rechtsstaates und von Grundfreiheiten, Desinformation und Absprachen mit Russland verirrt hat.“

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