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Home » NRW-Flüchtlingsministerin tritt nach SMS-Kontroverse zurück
Politik

NRW-Flüchtlingsministerin tritt nach SMS-Kontroverse zurück

Von zeit-heute.deJanuar 27, 20261 Min Gelesen
NRW-Flüchtlingsministerin tritt nach SMS-Kontroverse zurück
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NRW-Flüchtlingsministerin tritt nach SMS-Kontroverse zurück

„Selbstverständlich werde ich dem Untersuchungsausschuss als Zeugin zur Verfügung stehen und meinen Beitrag zur Aufarbeitung auch hier leisten“, versicherte Paul. „Die Aufarbeitung des Anschlags und das Interesse der Betroffenen müssen über parteipolitischen Auseinandersetzungen stehen.“

Daneben wird Paul, die auch Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Integration und Gleichstellung ist, für ihre geplante Kita-Reform kritisiert. Der Entwurf für das geänderte Kinderbildungsgesetz (KiBiz) sieht die Einführung von Kern- und Randzeiten in den Kitas vor. Das Kita-Bündnis NRW, ein Zusammenschluss großer freier Träger mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW NRW), hatte die Landesregierung aufgefordert, den Gesetzentwurf grundlegend zu überarbeiten.

Paul war seit dem Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 Ministerin. Sie wurde nach der Landtagswahl in die schwarz-grüne Landesregierung unter Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) berufen. Ihr Rücktritt ist die erste bedeutende Kabinettsumbildung. Im Frühling 2027 steht in NRW die nächste Landtagswahl an.

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