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Home » Noch Änderungen an Gesundheitsreform möglich
Politik

Noch Änderungen an Gesundheitsreform möglich

By zeit-heute.deApril 19, 20261 Min Read
Noch Änderungen an Gesundheitsreform möglich
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Auch Finanzminister Lars Klingbeil hatte Änderungen abgelehnt, zeigte sich nun aber offen – „wenn wir Lösungen finden im Haushalt, wie wir das hinkriegen“. Er sei zu allen Gesprächen bereit, wenn man gemeinsam in einer Kraftanstrengung die Lücken im Haushalt schließen könne, sagte der SPD-Vorsitzende in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Zugleich betonte er: „Es bringt doch nichts, wenn man die Lücke von A nach B schiebt.“

Der Sozialverband Deutschland warnte unterdessen vor Kürzungen beim Krankengeld. Ein solcher Schritt sei „völlig unverständlich und gesellschaftlich problematisch“, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier der „Rheinischen Post“. Sie warnte: „Das ist höchst unsolidarisch und wird die Diskussion um die Mehrklassensystemversorgung nur noch mehr befeuern.“
Engelmeier kritisierte: „Dem Gesetzentwurf fehlt die Balance, denn immerhin haben die GKV-Versicherten immer geliefert und jahrelange Beitragserhöhungen ertragen.“

Warken betonte, Bürgerinnen und Bürger fragten sie, ob Deutschland über 90 gesetzliche Krankenkassen brauche. Die Expertenkommission habe den Auftrag, hierzu in einem zweiten Bericht Vorschläge zu machen. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, sagte der „Bild“: „Ich sage es ganz offen: Wir brauchen keine 90 Krankenkassen. Ein halbes Dutzend bis maximal ein Dutzend große, leistungsfähige Kassen würde ausreichen.“ CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte unlängst bei RTL/ntv ebenfalls gesagt, zehn Krankenkassen seien ausreichend.

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