Merz rechnet mit Akzeptanz seiner Personalrochade

Ärger in der CDU

Merz spricht Personal-Machtwort

Der Ärger über seine Personalentscheidungen verfolgt den Kanzler bis nach Irland. Auf die Frage einer Journalistin danach äußert er eine klare Erwartung.

Kanzler Friedrich Merz erwartet, dass der Unmut in der CDU über seine Personalrochade mit der Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden und der Ernennung von drei Bundesministern am morgigen Mittwoch endet. Bei einer Pressekonferenz mit dem irischen Regierungschef Micheál Martin in Dublin antwortete der CDU-Chef auf eine Frage danach mit dem Verweis auf die unmittelbar bevorstehenden Termine. „Und ich gehe fest davon aus, dass nach der Fraktionssitzung am morgigen Tag dann auch alle Entscheidungen nicht nur getroffen sind, sondern auch akzeptiert“, sagte er dazu.

Auf seinen Vorschlag wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch mit der Überreichung der Ernennungsurkunden die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken zur neuen Kanzleramtschefin machen, den bisherigen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zu ihrem Nachfolger im Gesundheitsministerium und den Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, zum neuen Verkehrsminister. Anschließend soll der scheidende Kanzleramtschef Thorsten Frei in einer Sondersitzung der Unionsabgeordneten zum Fraktionschef gewählt werden.

In den vergangenen Tagen hatte sich in der Union massiver Unmut über die Personalentscheidungen des Kanzlers nach dem Rücktritt von Fraktionschef Jens Spahn aufgebaut – vor allem über den Rauswurf von Verkehrsminister Patrick Schnieder. Drei Personalien sind noch zu klären. Es ist noch unklar, wer neue Sport-Staatsministerin im Kanzleramt werden soll. Außerdem muss der Posten des CDU-Schatzmeisters noch neu besetzt werden und der des Parlamentarischen Geschäftsführers in der Bundestagsfraktion.