Merz betont Entschlossenheit zu neuem Aufbruch

Kanzler in seiner Heimatstadt

Merz betont Entschlossenheit zu neuem Aufbruch

Nachdem Gedankenspiele über das Szenario eines Kanzlerwechsels Schlagzeilen machen, tritt Kanzler Merz in seiner Heimat auf. Und zeigt sich kämpferisch.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Reformambitionen als Regierungschef unterstrichen. „Deutschland hat die Kraft für einen neuen Aufbruch. Und ich bin persönlich mit aller Kraft entschlossen, diesen Aufbruch mit meiner Regierung auch zu ermöglichen“, sagte Merz am Abend bei einer CDU-Veranstaltung in seiner Heimatstadt Arnsberg im Sauerland.

Auf die Spekulationen über einen möglichen Kanzlerwechsel ging der CDU-Chef nicht ein. Medien hatten zuletzt von Gedankenspielen innerhalb der Union berichtet, ob Merz durch einen anderen Politiker ersetzt werden könnte. Aus dem Umfeld des Kanzlers wurde dies als „naive Idee“ zurückgewiesen.

Hintergrund ist die schwierige Lage der schwarz-roten Bundesregierung nach rund einem Jahr im Amt. Merz“ Zustimmungswerte sind im Keller, die AfD liegt in Umfragen bundesweit vorn, und die Koalition ringt zäh um notwendige Weichenstellungen, um das Ruder herumzureißen und die Wirtschaft wieder in Fahrt zu bringen – das alles vor dem Hintergrund internationaler Krisen. Im Herbst stehen zudem schwierige Landtagswahlen an, insbesondere in Sachsen-Anhalt, wo die AfD aktuell in Umfragen bei über 40 Prozent liegt.

„Ich spüre die Verantwortung dieses Amtes – gerade in Zeiten eines so tiefgreifenden Wandels und großen Umbruchs“, sagte CDU-Chef Merz in Arnsberg. „Wenn man heute so die Debatten in Deutschland verfolgt, dann kann man den Eindruck bekommen, unser Land sei vollkommen blockiert, es könne sich aus eigener Kraft heraus nicht mehr verändern und es sei sozusagen der Niedergang vorprogrammiert.“

Dagegen werde er sich mit aller Kraft stemmen – und zwar in einer Koalition mit der SPD, auch wenn er sich gewünscht hätte, dass Schwarz-Rot im ersten Regierungsjahr mehr geschafft hätte. „Eine andere denkbare Konstellation gibt es nach meiner festen Überzeugung gegenwärtig im Deutschen Bundestag nicht. Ich suche überhaupt nicht nach irgendwelchen Alternativen“, betonte Merz.

Der „Stern“ hatte berichtet, im Berliner Regierungsviertel werde das Szenario eines Kanzlertauschs diskutiert. Auch die „Bild“-Zeitung schrieb, unter „Mitgliedern der obersten Führungsgremien der CDU sowie anderen prominenten Christdemokraten“ sei diese Möglichkeit besprochen worden – konkrete Planungen in großer Runde gab es demnach aber nicht.

Das Umfeld des Kanzlers hatte am Mittwoch versucht, eine aufkommende parteiinterne Debatte über Merz im Keim zu ersticken. Die Idee zeuge von einer „gefährlichen Lust an der Zündelei“, hieß es in diesen Kreisen. Diese „wüste Spekulation“ zeuge von bemerkenswerter Unkenntnis der Verfassung und der politischen Realität – ob die Formulierung eine Anspielung auf NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst ist, der teils als möglicher „Einwechselkanzler“ gehandelt wird, blieb offen.