Keine Notwendigkeit für eigene Gespräche mit Putin

Ukraine-Krieg

Merz: Keine Notwendigkeit für eigene Gespräche mit Putin

Bislang verlässt sich Europa bei den Friedensbemühungen in der Ukraine stark auf die USA. Kann das so bleiben, wenn die EU – wie der Kanzler das fordert – selbstständiger werden soll?

Bundeskanzler Friedrich Merz will weiterhin nicht selbst mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Lösung des Ukraine-Kriegs suchen. Er sehe aktuell „keine Notwendigkeit, zusätzliche Gesprächskanäle zu eröffnen“, sagte der CDU-Chef in Berlin. Die Europäer seien über die Gespräche der Ukraine, der USA und Russlands im Detail informiert.

Grundsätzlich sei die Bundesregierung aber zu jedem Format und zu jedem Gespräch bereit, betonte Merz. „Wir können nur sagen, wir tun alles, diesen Krieg zu beenden, diplomatisch, humanitär und eben auch militärisch, aber der Schlüssel zur Beendigung des Krieges liegt seit vier Jahren in Moskau.“

Der Bundeskanzler warf Russland „tägliche Kriegsverbrechen“ gegen die Ukraine und ihre Bevölkerung vor. Die gesamte zivile Infrastruktur im Land werde rücksichtslos bombardiert. Er sei skeptisch, ob Russland wirklich bereit zu einem Waffenstillstand und später einem Friedensschluss sei. „Deswegen werden wir unseren Druck auch aufrechterhalten müssen, auch die Sanktionen aufrechterhalten müssen“, sagte er.