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Home » Haushaltsdefizit nähert sich einer Milliarde
Deutschland

Haushaltsdefizit nähert sich einer Milliarde

By zeit-heute.deSeptember 2, 20262 Mins Read
Haushaltsdefizit nähert sich einer Milliarde
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Wie steht es um die Zukunft der Kölner Kultur- und Museenlandschaft?

Auch dort ist noch vieles unklar. Zunächst einmal soll die Sanierung städtischer Denkmäler auf die gesetzlichen Vorgaben beschränkt werden. Im Kulturbereich schloss Oberbürgermeister Burmester nicht aus, dass es künftig zu Zusammenlegungen einzelner Häuser kommen kann. Zudem steht auf dem Prüfstand, welche Museen saniert werden und in welchem Umfang das geschehen muss.

Eine zeitnahe Lösung ist allerdings nicht in Sicht. „Es gibt derzeit keine Festlegung auf bestimmte Museumsstandorte oder Zusammenlegungen“, erklärte eine Stadtsprecherin weiter.

Wie nimmt die Stadt Köln ihr Geld ein?

Größter Einnahmefaktor ist weiterhin die Gewerbesteuer. „Die Prognose für 2026 ist mittlerweile deutlich besser, als sie es noch Anfang des Jahres war“, sagte Stadtdirektorin Diemert. Für 2026 rechnet die Stadt mit Einnahmen von 1,78 Milliarden Euro – nur rund 20 Millionen Euro weniger als im Plan. Sie soll bis 2031 mittelfristig bis zu 2,2 Milliarden Euro generieren.

Trotz der stabilen Steuereinnahmen fehlt es der Stadt Köln weiter in Geld, auch weil die Zuweisungen vom Land alleine 2027 um fast 200 Millionen Euro sinken. Waren es im laufenden Jahr noch 659 Millionen Euro, erhält die Stadt Köln 2027 nur noch 471 Millionen Euro. „Die Zuweisungen orientieren sich an der Wirtschaftslage aller Kommunen in NRW. Da Köln ein wenig besser dasteht, bekommen wir künftig geringere Landesmittel in diesem Bereich“, so Diemert weiter.

Insgesamt rechnet die Verwaltung mit einem Ertrag von 6,34 Milliarden Euro im kommenden Jahr, 2028 soll er bei 6,55 Milliarden Euro liegen.

Wo liegen die größten Kostenpunkte?

Die Stadt investiert neben bereits festgelegten Ausgaben und Förderungen in den kommenden Jahren intensiv in Sicherheitsinfrastruktur, sowie Brücken- und Straßenbaumaßnahmen. Alleine aus dem Sondervermögen des Bundes erhält die Stadt Köln mehr als eine halbe Milliarde Euro. Zugleich erhalten die Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) für neue und moderne Stadtbahnen mehr als 870 Millionen Euro bis 2031.

Woher soll zusätzliches Geld kommen?

Die Stadt Köln will ihre Gebühren künftig regelmäßiger in bestimmten Bereichen erhöhen. So wurden bereits die Gebühren in städtischen Parkhäusern erhöht, auch Hochzeiten sollen teurer werden. Die Stadt argumentiert, dass es so auch für Bürgerinnen und Bürger fairer wird, da die Gebühren so weniger deutlich steigen würden, als wenn sie nur alle zehn Jahre angepasst würden.

Zeitgleich hofft die Stadt, dass die auf Bundesebene beschlossene neue Konnexitätsregelung („Wer bestellt, bezahlt“) auch rückwirkend auf bereits beschlossene Maßnahmen von Bund und Ländern angewendet wird, an deren Vorgaben sich die Stadtverwaltung halten muss. So würde der Haushalt weiter entlastet.

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