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Home » Diese Herausforderungen warten auf die Neuen
Politik

Diese Herausforderungen warten auf die Neuen

By zeit-heute.deJuli 28, 20263 Mins Read
Diese Herausforderungen warten auf die Neuen
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Nina Warken: Die Arbeiterin „im Stillen“

Die künftige Kanzleramtschefin Nina Warken, 47, kannte bis vor einem Jahr kaum jemand, als Gesundheitsministerin aber hat sie sich überraschend zu einem der angesehensten Kabinettsmitglieder entwickelt. Ihr Gesellenstück: die Reform der gesetzlichen Krankenkassen, mit der sich Warken auf einem der umkämpftesten Politfelder neben viel Kritik auch viel Respekt erarbeitet hat.

Der Wechsel ins Kanzleramt, wohlgemerkt als erste Frau auf diesem Posten, lässt sich darum als Aufstieg betrachten. Und als kluger Schachzug: Eine, „die im Stillen wirkt“, sei Nina Warken, sagte Merz einst über sie. Und genau darum geht es in ihrem neuen Job. Sie muss die von Merz gewünschte „funktionierende Arbeitsebene“ herstellen. Daran war Frei teilweise gescheitert. Gute Voraussetzungen dafür bringt sie mit: Sie kann hart verhandeln, als Frauen-Union-Chefin auch gut koordinieren. Wie fit sie in den vielen außen- und sicherheitspolitischen Fragen ist, muss sich derweil noch zeigen.

Carsten Linnemann: Schweres Erbe

Als neuer Gesundheitsminister tritt Carsten Linnemann, 48, kein leichtes Erbe an. Seine Vorgängerin Nina Warken hat einen guten Job gemacht, geschafft, was er nun erst noch beweisen muss: Dass er als CDU-Generalsekretär große Reformen nicht nur einfordern kann („einfach mal machen!“), sondern diese auch erarbeitet.

Sein Schicksal scheint ihm wohl bewusst zu sein. Bei der Vorstellung als neuer Minister wirkte Linnemann alles andere als glücklich. Der Respekt vor dem neuen Amt sei groß, er bitte um Zeit zum Einarbeiten, sagte er anschließend. Die aber wird er kaum haben. Nach Warkens erstem Gesetzesaufschlag zur Stabilisierung der Krankenkassen-Finanzen steht im Herbst das weitaus dickere Reformbrett im Gesundheitssystem an, bei dem es um langfristige, strukturelle Veränderungen geht. Spätestens dann zeigt sich, ob Linnemann dem Amt gewachsen ist oder ob er sich selbst an seine Worte von vor einem Jahr erinnert, als er sinngemäß sagte, er sehe sich selbst nicht als Gesundheitsminister.

Steffen Bilger: Einer mit Fachwissen

Der neue Verkehrsminister Steffen Bilger, 47, kennt sein künftiges Haus an der Invalidenstraße in Berlin schon. Von 2018 bis 2021 war er dort Parlamentarischer Staatssekretär, damals unter CSU-Minister Andreas Scheuer. Schon vorher hatte Bilger im Bundestag Verkehrspolitik gemacht. Kurz: Er ist vom Fach, auch wenn er in dieser Legislatur als Parlamentarischer Geschäftsführer bislang die Fraktion organisierte.

Der Kanzler plante trotzdem zunächst, den Finanzpolitiker Fritz Güntzler zum Nachfolger von Patrick Schnieder zu machen. Merz begründete das damit, dass er Sorge gehabt habe, zwei Führungspositionen in der Fraktion zugleich neu zu besetzen. Bilger wird nun leisten müssen, was Merz an Schnieder vermisst hat: Nämlich „schneller und besser“ zu werden und die „Chancen“ des 500-Milliarden-Sondervermögens für Infrastruktur zu nutzen, wie Merz sagte. Wer Bilger in der Fraktion als Parlamentarischer Geschäftsführer nachfolgt, ist noch offen.

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