Nun sucht die SPD erneut die Antwort auf die Frage, wer sie ist – oder vielmehr, wer sie sein möchte. Bas und Klingbeil zeichnen grobe Linien vor: Ein Fokus auf Bildung und Feminismus, auf eine digitale, neue Arbeitswelt, in der aber weiter der Mensch im Mittelpunkt steht. Ein Sozialstaat, der allen Angriffen aus Union und von Arbeitgeberseite trotzt. Ein Europa, das sich selbstbewusst neu zu den USA positioniert. Ein neues Wirtschaftsmodell, das auf milliardenteuren Investitionen fußt.
„Es bringt nichts, einer Welt, die nicht mehr ist, nachzuweinen. Die alte Welt kommt nicht zurück. Da hilft auch keine Nostalgie“, sagt Klingbeil. Das liberale Zeitalter gehe „gerade vor unseren Augen zu Ende“. „Eine Welt, die regiert wird von Macht, Stärke und Gewalt“, beschreibt Klingbeil und betont direkt: „Diese Welt, diese Zukunft werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten niemals akzeptieren.“
Waren das nun die erhofften Aufbruchssignale in die Partei? Mehr als das zeigt die Vorstandsklausur im Willy-Brandt-Haus deutlich auf, wo das strategische Machtzentrum der SPD liegt.
Klingbeil löst mit seinem Agieren in der Koalition mit der Union, mit seinem Schulterklopf- und Duz-Verhältnis zu Kanzler Friedrich Merz bei vielen in der SPD Unbehagen aus. Man vermisste eine klare Positionierung des Finanzministers zum Thema Ungleichheit und Vermögensverteilung. Die Fraktion rückte in der Konsequenz immer weiter nach links. Die SPD müsse sich wieder an die Spitze eines Klassenkampfes stellen, forderte Juso-Chef Philipp Türmer.
Fast konnte man die Frage stellen, ob das Programm der SPD überhaupt noch zu ihrem Chef passt. Nach Klingbeils Grundsatzrede musste so mancher linker Genosse allerdings zähneknirschend eingestehen, er sei positiv überrascht. Denn der Vizekanzler spricht das Thema offensiv an. „Ungleichheit ist kein individuelles Problem. Es ist keine Frage von Neid und es ist ganz sicherlich kein persönliches Versagen“, betont er.
Bas, die beim Parteitag für ihre Sozialdemokratie-pur-Rede noch bejubelt wurde, konnte nicht recht mithalten. Unstrukturiert, floskelhaft wirkte ihre Rede. Am Ende vermissten manche die klare Botschaft. Der linke Flügel, zu dem Bas gehört, ist enttäuscht – vor allem, da die Arbeitsministerin ja auch jetzt schon abgewunken hat in Sachen Kanzlerkandidatur.
