CDU-Politiker Bilger soll Verkehrsminister werden

„Unwürdiger Zustand“

Nach Hängepartie: Neuer Verkehrsminister steht fest

Friedrich Merz hat sich wohl für einen Nachfolger von Patrick Schnieder entschieden. Der nächste Verkehrsminister soll Steffen Bilger werden.

Der CDU-Politiker Steffen Bilger soll neuer Bundesverkehrsminister werden. Bundeskanzler Friedrich Merz werde den Parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktion als Nachfolger von Patrick Schnieder vorschlagen, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius der Deutschen Presse-Agentur. Schnieder hatte am Sonntag um seine Abberufung gebeten.

„Bereits vergangenen Donnerstag hatte Merz den bisherigen Amtsinhaber Patrick Schnieder informiert, dass er einen Wechsel im Ministeramt plane“, so Kornelius. „In einem Telefongespräch am Sonntag dankte Merz Schnieder erneut für die geleistete Arbeit und drückte sein Bedauern aus, dass der Amtswechsel wegen unvorhergesehener Umstände nicht wie geplant kommuniziert werden konnte.“

Der Hintergrund: Im Zuge einer Personalrochade in der Bundesregierung hatte Merz mehrere Posten neu besetzt – darunter auch Schnieders. Dessen angedachter Nachfolger sprang allerdings kurzfristig ab, sodass Schnieder zunächst im Amt bleiben musste. Schnieder hatte dies am Sonntag in einer Erklärung als „unwürdigen Zustand“ bezeichnet.

Der 47-jährige Bilger saß von 2009 bis 2018 im Verkehrsausschuss des Parlaments und war anschließend bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium. Er gilt als jemand, der einem Ministerjob gewachsen und fachlich bestens geeignet ist. Für sein solides Fraktionsmanagement in den ersten 15 Monaten der schwarz-roten Koalition bekommt er viel Lob und Anerkennung aus der Union.

In der Union hatte sich die Kritik an Merz wegen des Umgangs mit Schnieder am Wochenende weiter aufgebaut – auch wenn sich noch niemand aus der ersten oder zweiten Reihe öffentlich äußerte. Aber der frühere Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) schrieb auf der Plattform X, was auch viele aktive Politiker der Union hinter vorgehaltener Hand sagen: Der Umgang mit Schnieder mache ihn betroffen und wütend und werde weder seiner Person noch seiner Leistung gerecht.

Schnieders Bruder, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU), teilte den Post kommentarlos – ein Zeichen der Unterstützung für diese Haltung.