Wie soll das Ganze finanziert werden?
Perspektivisch soll ein Eisenbahninfrastrukturfonds eingerichtet werden. Dieser soll die im Infraplan enthaltenen und vom Bund priorisierten Maßnahmen mit einer belastbaren, überjährigen Finanzierungszusage hinterlegen, wie im Plan heißt.
Vorbild könnte der Bahninfrastrukturfonds in der Schweiz sein, über den sämtliche Kosten der Bahninfrastruktur finanziert werden – sowohl Betrieb, Erhalt als auch Ausbau. Der Fonds wird aus Beiträgen aus dem Bundeshaushalt, Steuern, Abgaben und Beiträgen der Kantone gespeist.
Die Einrichtung eines Eisenbahninfrastrukturfonds sei von „ausschlaggebender Bedeutung“, um Planungssicherheit für die Schienenfinanzierung zu ermöglichen, hieß es in einer im vergangenen Jahr vorgelegten Studie von Agora Verkehrswende und Dezernat Zukunft. Der Fonds solle sich aus Haushaltsmitteln, Mauteinnahmen und staatlichen Krediten speisen, die zunächst aus dem Sondervermögen bedient werden könnten. Das Sondervermögen könne zum Infrastrukturfonds weiterentwickelt werden. Aus dem Sondervermögen dürfen Investitionen finanziert werden, die bis 31. Dezember 2036 bewilligt werden.
Bilanz: „Wichtiger Schritt“ – aber Lücken
Angesichts begrenzter finanzieller Mittel und erheblicher Investitionsbedarfe bei der Schieneninfrastruktur sei der Infraplan ein wichtiger Schritt, sagte Gabriel Kapfinger, Schienenexperte des Umweltverbands BUND: „Jetzt braucht es neben einer klaren Priorisierung auch eine verbindliche Umsetzung.“
Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, sagte: „Der Infraplan ist noch kein vollendetes Gesamtkunstwerk, aber der Auftakt zu einem Systemwechsel.“ Dies sei ein großer Fortschritt. „Der Bund bekennt erstmals Farbe, was realistischerweise an neuer Schieneninfrastruktur in den nächsten fünf Jahren umgesetzt wird.“ Was noch fehle, sei finanzielle Verbindlichkeit.
Der Grünen-Bahnpolitiker Matthias Gastel nannte den Infraplan einen richtigen ersten Schritt. Ohne das „Zielnetz 2035“ aber fehle ihm das Fundament. Besorgniserregend seien sinkende Zielwerte bei Neubau von Gleisen sowie kleinen Pünktlichkeitsmaßnahmen.
