Söder nennt sie „größte Denkzettelwahl der Geschichte“

„Größte Denkzettelwahl“

Wackelt Merz? Söder mit kryptischer Aussage zur CDU

Markus Söder wertet die Wahl in Sachsen-Anhalt als deutlichen Denkzettel für die Politik in Berlin. Zugleich stellt sich der CSU-Chef hinter Kanzler Friedrich Merz und fordert schnellere Reformen.

Markus Söder hat das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt als „größte Denkzettelwahl der deutschen Geschichte“ bezeichnet und von der Bundesregierung deutliche Konsequenzen verlangt. „Berlin muss einen deutlichen Zacken zulegen. Die bisherigen Ergebnisse sind zu mager, die reichen nicht“, sagte der CSU-Chef der „Bild am Sonntag“.

Nach Ansicht des bayerischen Ministerpräsidenten geht es dabei um mehr als die Bundesregierung. „Es geht hier nicht um die Krise einer Koalition, sondern es geht um die Krise von Deutschland.“ Er verwies darauf, dass AfD und BSW zusammen eine Mehrheit erreicht hätten, „die antidemokratisch und prorussisch ist und jenseits der politischen Mitte“.

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Trotz der Wahlniederlage und schlechter Zustimmungswerte stellte sich Söder hinter Bundeskanzler Friedrich Merz. Auf die Frage, ob Merz noch der richtige Mann für das Kanzleramt sei, antwortete er: „Ja, er steht zu den Reformen.“ Ein personeller Wechsel würde aus Söders Sicht die grundlegenden Probleme nicht lösen. Jeder mögliche Nachfolger hätte zunächst „die gleichen Probleme“ – insbesondere mit einer SPD, „die sich mit Reformen schwertut“.

Spekulationen über einen möglichen Kanzlersturz nach den anstehenden Wahlen wies Söder zumindest für die CSU zurück. Auf eine entsprechende Frage sagte er: „Von der CSU auf keinen Fall.“ Ob es entsprechende Bestrebungen in der CDU geben könnte, ließ er offen: „Für die CDU bin ich nicht zuständig, da bin ich nicht der Vorsitzende. Aber für die CSU kann ich das sagen.“

Zugleich räumte Söder ein, dass Merz unter erheblichem Druck stehe. „Er ist Teil einer Kampagne, die gegen ihn läuft und die schon brutal ist.“ Außerdem warf Söder US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor, für die AfD geworben und sich damit in die Wahl eingemischt zu haben. „Gab es das in den letzten 60 Jahren schon einmal, dass Moskau und Washington sich so in eine Regionalwahl eingemischt haben?“, fragte Söder.

Merz müsse allerdings auch selbst Konsequenzen ziehen. Er wisse, „dass man an einigen Stellen sowohl die Arbeit als auch die eigene Kommunikation optimieren kann“. Söder brachte zudem eine Verstärkung der Pressearbeit im Kanzleramt ins Gespräch. Und sagte, die derzeitige Lage sei „nach anderthalb Jahren ein schwerer Durchhänger – vielleicht der schwerste, den man sich vorstellen kann –, aber kein Grund zum Aufgeben“.