Karin Prien äußert sich zu gesetzlicher Altersgrenze

Instagram, TikTok und Snapchat

Social Media: Prien für gesetzliche Altersgrenze

Dauerscrollen, Pornos, Hass: Über Gefahren von TikTok und Co. für Kinder und Jugendliche wird hitzig debattiert. Nachdem Fachleute Empfehlungen abgegeben haben, äußert sich nun die Familienministerin.

Familienministerin Karin Prien plädiert für eine gesetzliche Altersgrenze von 13 Jahren für die eigenständige Nutzung sozialer Medien wie TikTok, Instagram oder Snapchat. Das halte sie grundsätzlich für den richtigen Weg, teilte die CDU-Politikerin in Berlin mit. Geregelt werden soll dies nach ihren Worten auf europäischer Ebene. „Für den Fall, dass auf europäischer Ebene keine ausreichenden und zeitnahen Fortschritte erzielt werden, werde ich parallel die notwendigen nationalen Regelungen vorbereiten.“

Ein „gesetzlicher Erlaubnisvorbehalt“ soll es möglich machen, dass auch Kinder unter 13 Jahren „nachweislich kindgerechte und risikoarme Angebote“ nutzen können. Die Altersgrenze solle mit einer wirksamen Altersüberprüfung verbunden werden. Für Teenager zwischen 13 und 18 sollen abgestufte Schutzvorkehrungen gelten, betonte Prien.

Prien bezog sich dabei auf eine Empfehlung der von ihr eingesetzten Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“. Hintergrund ist die Sorge vor gesundheitlichen Gefahren für Kinder und Teenager, einerseits durch Inhalte wie Pornografie, Hass oder Mobbing, andererseits durch überlange Nutzungszeiten. Aus Sicht der Expertenkommission zeigen etwa 300.000 Jugendliche Suchtverhalten.

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Die 18 Expertinnen und Experten hatten seit September beraten und der Ministerin jetzt 56 Handlungsempfehlungen vorgelegt. Bei der Frage nach Nutzungsverboten für Kinder oder Jugendliche wurden sie sich aber nicht einig.

Stattdessen stehen im Bericht zwei Alternativen: Die eine Option ist die von Prien bevorzugte – eine „gesetzliche Mindestaltersgrenze von 13 Jahren“ und für die Altersgruppe von 13 bis 18 Jahren „abgestufte Schutzstandards“. „Riskante Funktionen sollen standardmäßig deaktiviert werden“, heißt es dazu.

In Option zwei heißt es, man solle auf „eine einheitliche gesetzliche Altersgrenze“ verzichten. Stattdessen solle auf EU-Ebene der Digital Services Act um eine verbindliche Regelung ergänzt werden, „wonach Accounts, Dienste oder einzelne Funktionen für bestimmte Altersgruppen beschränkt werden, sofern von ihnen besondere Wirkungs- oder Nutzungsrisiken ausgehen“, wie es im Expertenbericht heißt. „Welche Altersgrenze im Einzelfall gilt, soll sich aus der Risikobewertung des jeweiligen Angebots ergeben.“

Die von Prien bevorzugte Lösung läuft auf eine im internationalen Vergleich weiche Beschränkung hinaus: Sie soll nur für Kinder gelten und Ausnahmen zulassen. Australien hatte hingegen die Nutzung von Social Media bis zum Alter von 16 Jahren verboten; ähnliche Verbote auch für Jugendliche werden in Großbritannien und Frankreich sowie anderen EU-Ländern geprüft oder vorbereitet.