Close Menu
  • Startseite
  • Deutschland
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Unterhaltung
  • Gesundheit
  • Panorama
  • Leben
  • Mobilität
  • Digital
  • Sport
  • Mehr
    • Webgeschichten
    • Trending
    • Pressemitteilung
Trending
Deutsche Sportlerin Anna Bader für zwei Jahre gesperrt

Deutsche Sportlerin Anna Bader für zwei Jahre gesperrt

April 22, 2026
Wird jetzt wirklich alles teurer?

Wird jetzt wirklich alles teurer?

April 22, 2026
Sängerin zeigt erstmals ihre Tochter Rocki

Sängerin zeigt erstmals ihre Tochter Rocki

April 22, 2026
Facebook X (Twitter) Instagram
Webgeschichten
Facebook X (Twitter) Instagram
Zeit Heute
Abonnieren
  • Startseite
  • Deutschland
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Unterhaltung
  • Gesundheit
  • Panorama
  • Leben
  • Mobilität
  • Digital
  • Sport
  • Mehr
    • Webgeschichten
    • Trending
    • Pressemitteilung
Home » CDU/CSU uneins – Opposition mit Lob
Politik

CDU/CSU uneins – Opposition mit Lob

By zeit-heute.deJanuar 27, 20262 Mins Read
CDU/CSU uneins – Opposition mit Lob
Share
Facebook Twitter LinkedIn Pinterest Email

Auch der zuständige fachpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Armin Grau, lobte die Vorschläge als richtigen Schritt, aber mahnte an: „Die Umsetzung darf kein Sparprogramm werden.“ Er sagte t-online: „Im Bericht steht, dass niemand schlechter gestellt werden darf als zuvor, das fordern auch wir und werden die Koalition daran messen.“ Er kündigte mit Blick auf mögliche Verfassungsänderungen an, dass die Grünen bereit seien, sich im Gesetzgebungsprozess konstruktiv zu beteiligen. „Es wäre dem Projekt angemessen, wenn die Koalition hier frühzeitig auf die Opposition zukäme.“

In der Union gibt es unterschiedliche Ansichten. Der fachpolitische Sprecher für Arbeit und Soziales der Unionsfraktion, Marc Biadacz, lobte die gefundene Einigung und drängte auf eine schnelle Umsetzung: „Wir wollen keine Zeit verlieren, wenn es darum geht, Leistungen zu vereinfachen, Arbeit zu belohnen und die Verwaltung zu entlasten.“ Ein moderner Sozialstaat müsse verständlich, schnell und verlässlich sein, sagte Biadacz t-online. Das stärke auch das Vertrauen in die Demokratie: „Wer den Staat im Alltag als unterstützend erlebt, fasst wieder mehr Vertrauen in seine Institutionen.“

Anders sieht es sein Parteikollege und Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkler: „Diese Kommission beschränkt nicht den Umfang des Sozialstaats, deswegen ist es in dieser Hinsicht noch keine Reform“, sagte er den Sendern RTL und ntv. Aber immerhin sei ein erster Schritt getan: „Die richtigen Sozialstaatsreformen bei der Rente, bei der Krankenversicherung, bei der Pflegeversicherung und in anderen Bereichen müssen jetzt auch noch kommen.“

Zunächst muss das Bundeskabinett den Entwurf annehmen. Im Einzelnen sollen die zuständigen Bundesministerien, nachdem sie die Pläne geprüft haben, einen Zeitplan zur Umsetzung vorlegen. Arbeitsministerin Bas kündigte an, die gesetzgeberischen Grundlagen möglichst bis Ende 2027 zu schaffen. Bis die Reformen, insbesondere eine zentrale digitale Plattform, im Alltag spürbar würden, könne es jedoch über diese Legislaturperiode hinaus dauern.

Share. Facebook Twitter Pinterest LinkedIn Tumblr Email

Weiter Lesen

Deutsche Militärstrategie: Russland als Hauptbedrohung

Deutsche Militärstrategie: Russland als Hauptbedrohung

Rentenstreit: Kanzleramtsminister verteidigt Merz

Rentenstreit: Kanzleramtsminister verteidigt Merz

Minister Till Backhaus kämpft um Wal „Timmy“ – und gerät selbst unter Druck

Minister Till Backhaus kämpft um Wal „Timmy“ – und gerät selbst unter Druck

Wie weiter beim Klimaschutz? Kanzler Merz bezieht Stellung

Wie weiter beim Klimaschutz? Kanzler Merz bezieht Stellung

CDU-General Linnemann weist Koalitionspartner zurecht

CDU-General Linnemann weist Koalitionspartner zurecht

Reizthema Speicherung von IP-Adressen: Einigung im Kabinett

Reizthema Speicherung von IP-Adressen: Einigung im Kabinett

Polizei begleitet Fahrt nach Ahaus – Proteste

Polizei begleitet Fahrt nach Ahaus – Proteste

Lindner will zum FDP-Parteitag kommen

Lindner will zum FDP-Parteitag kommen

CDU-General Linnemann weist Koalitionspartner zurecht

CDU-Generalsekretär Linnemann mit klarer Ansage an Sozialdemokraten

Redakteurfavoriten
Wird jetzt wirklich alles teurer?

Wird jetzt wirklich alles teurer?

April 22, 2026
Sängerin zeigt erstmals ihre Tochter Rocki

Sängerin zeigt erstmals ihre Tochter Rocki

April 22, 2026
Gänswein übt Kritik kurz vor Todestag

Gänswein übt Kritik kurz vor Todestag

April 22, 2026
Innere Unruhe, Kribbeln im Körper, Angst: Was kann das sein?

Innere Unruhe, Kribbeln im Körper, Angst: Was kann das sein?

April 22, 2026
Neueste
Wie funktioniert eine Blickschutzfolie fürs Handy?

Wie funktioniert eine Blickschutzfolie fürs Handy?

April 22, 2026
Robert Marc Lehmann belastet ITAW Hannover mit Mitschnitt

Robert Marc Lehmann belastet ITAW Hannover mit Mitschnitt

April 22, 2026
Deutsche Militärstrategie: Russland als Hauptbedrohung

Deutsche Militärstrategie: Russland als Hauptbedrohung

April 22, 2026
Facebook X (Twitter) Pinterest TikTok Instagram
© 2026 Zeit Heute. Alle Rechte vorbehalten.
  • Datenschutzrichtlinie
  • Bedingungen
  • Kontakt
  • Werben

Type above and press Enter to search. Press Esc to cancel.