Drei AfD-Politiker sind zu politischen Gesprächen nach Russland gereist. Nun stellt sich heraus: Auch ein BSW-Politiker war eingeladen. Über die Hintermänner des Angebots schweigt er.
Der BSW-Europaabgeordnete Michael von der Schulenburg ist zu politischen Treffen im russischen Sotschi eingeladen worden – und hat abgelehnt. Von der Schulenburg bestätigte entsprechende Informationen von t-online. Darüber hinausgehende Fragen, beispielsweise nach den Kontakten, die die Reise zum sogenannten „Brics International Forum“ Mitte November vermitteln wollten, beantwortete er nicht.
Bei dem Symposium in Kooperation mit Russlands Regierungspartei „Einiges Russland“ trafen zwei AfD-Politiker schließlich Russlands Ex-Präsidenten Dimitri Medwedew, wie t-online berichtete. Angebahnt wurde die Reise von Vertrauten des putintreuen Oligarchen Viktor Medwedtschuk, die der AfD-Europaabgeordnete Maximilian Krah zur gleichen Zeit in Sotschi zu einem angeblich „privaten“ Abendessen traf.
In der BSW-Delegation im EU-Parlament gab es dem Vernehmen nach eine Abstimmung bezüglich der vorgeschlagenen Reise. „Michael von der Schulenburg hatte mich darüber in Kenntnis gesetzt, dass er eine Einladung nach Sotschi erhalten habe, die er jedoch nicht wahrnehmen wollte, da die Zeit dafür nicht reif sei“, äußerte sich Fabio De Masi, BSW-Delegationsleiter im Europaparlament. Der Parteivorstand sei hingegen nicht formal vorab informiert worden, sagte BSW-Sprecher Christian Posselt t-online. „In der Sache besteht aber Einigkeit.“
Der 76-jährige Michael von der Schulenburg war über den Listenplatz 3 ins EU-Parlament eingezogen und gilt im BSW als einer der größten Gegner der Waffenlieferungen an die Ukraine. Vor seiner Zeit beim BSW war er als Assistant Secretary-General der Vereinten Nationen und als Diplomat für die OSZE tätig.
Im EU-Parlament kritisiert er in jeder Rede das Vorgehen der EU im Russland-Ukraine-Krieg. „Denn der Krieg ist für die Ukraine verloren“, sagte er bei einer Aussprache im EU-Parlament in der vergangenen Woche. Deswegen benötige die Ukraine keine Waffen mehr. „Was die Ukraine wirklich braucht, sind ein sofortiger Waffenstillstand und Verhandlungen.“
In einem Gastbeitrag für die Berliner Zeitung hat er vor wenigen Tagen vor einem „Dritten Weltkrieg“ gewarnt, falls Langstrecken-Waffensysteme von Nato-Mitgliedsstaaten an die Ukraine geliefert würden. Da diese „hochkomplexen Waffensysteme in der Regel von Nato-Soldaten bedient werden müssen“, träte die Nato aus seiner Sicht in einen Krieg gegen Russland ein.
Als t-online mit von der Schulenburg am Telefon über die abgelehnte Einladung sprach, nannte er keine genauen Gründe für die Absage. Es gebe viele Gründe, nicht nach Sotschi zu fahren, sagte er. Die müsse er aber nicht nennen.
