Worin Friedrich Merz bei der Regierungserklärung Oskar Lafontaine ähnelt

Merz‘ Regierungserklärung

Die Begeisterung will noch keinen Anfang nehmen

In seiner Regierungserklärung ruft Friedrich Merz zu Zuversicht und Zutrauen auf. Ein interessantes Manöver, das an einen früheren SPD-Mann erinnert. Das jedoch auch seine Tücken hat.

Wer den Kanzler dieser Tage verstehen will, muss in der Geschichte ein bisschen zurückspulen, bis ins Jahr 1995, bis zu Oskar Lafontaine. Damals, am 16. November, donnerte dieser beim Sturz von Rudolf Scharping als SPD-Chef den Genossen in Mannheim entgegen: „Wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern.“ Ein Satz für die Geschichtsbücher – der, ironischerweise, viel verrät über den Tonfall Friedrich Merz‘ heute, im Sommer 2026.

Zu vernehmen war dieser am Donnerstagmorgen, während seiner Regierungserklärung im Bundestag. „Zukunft“, „Aufbruch“, „Zuversicht“; „Mut“, „Zutrauen“ und „Optimismus“: auffällig oft wählt Merz diese Worte in seiner 20-minütigen Rede. Die damit verbundene Botschaft eindeutig:

Schwarz-Rot packt an, „die Mitte liefert“. Und zwar die Voraussetzungen für ein besseres Morgen, weil CDU, CSU und SPD die großen Reformen, die viel zu lange liegen geblieben sind, endlich auf den Weg bringen. Bei der Rente, bei den Krankenkassen, in der Pflege, auf dem Arbeitsmarkt und beim Bürokratieabbau. All das, so Merz, schaffe – neben Investitionen in die äußere Sicherheit – das Fundament für den künftigen Wohlstand. Für „gute Jahre“, die noch vor uns liegen.

Merz will ganz offenkundig begeistern. Und doch ist es eher ein tiefer Teller Selbstbegeisterung à la Lafontaine, den er dabei auftischt. Denn nur zum kleineren Teil wirken seine Sätze wie Appelle an die Menschen im Land. Zum weit größeren hallen sie nach als Aufruf an die eigenen Leute im Parlament: Jetzt nicht loslassen, weitermachen, wir schaffen das! Gemeinsam, natürlich.

Unehrlich ist diese Selbstvergewisserung zwar nicht. Merz hat einen Punkt, wenn er betont, was diese Koalition, die wahrlich besser ist als ihr Ruf, schon alles angeschoben hat. Fehlenden Reformeifer, zu wenig Mut, die nötigen Dinge anzugehen, kann man Schwarz-Rot nicht vorwerfen. Dieses Bündnis bringt, entgegen aller Befürchtungen, auch jenen des Autors, viel mehr zustande als zu erwarten war – auch wenn sich der von Merz großspurig versprochene „Politikwechsel“ nicht über Nacht einstellte.

Zugleich aber wirken Merz‘ Worte ein Stück weit auch entrückt von der Wirklichkeit, speziell an diesem Donnerstag. Während er im Bundestag spricht, kommt in Wolfsburg der Aufsichtsrat von Volkswagen zusammen. Es geht um den größten Stellenabbau in der Geschichte von Deutschlands größtem Autobauer. Bis zu 100.000 Jobs könnten wegfallen, die Werke in Hannover, Emden, Zwickau und Neckarsulm potenziell geschlossen werden. Das Land befindet sich, erschwert durch die geopolitische Lage, in der tiefsten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg.