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Home » Weit unter der nötigen Zahl – droht zwei Volksbegehren das Aus?
Deutschland

Weit unter der nötigen Zahl – droht zwei Volksbegehren das Aus?

By zeit-heute.deMärz 9, 20262 Mins Read
Weit unter der nötigen Zahl – droht zwei Volksbegehren das Aus?
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Unterschriftsammlung in Berlin

Weit unter der nötigen Zahl: Droht den Volksbegehren das Aus?

09.03.2026 – 19:09 UhrLesedauer: 1 Min.

Vergrößern des Bildes

Mitglied der Initiative „Berlin autofrei“ (Archivbild): Die Initiative hat bislang knapp über 20.000 Unterschriften eingereicht. (Quelle: Michael Brandt)

Die zwei Berliner Volksbegehren haben bereits Unterschriften gesammelt – doch es fehlen noch einige. So viele müssen sie erreichen.

Zwei Berliner Volksbegehren liegen weit hinter dem nötigen Quorum zurück. Das geht aus Zahlen hervor, die das Landeswahlamt am Montag veröffentlichte. Bis zum 6. März gingen beim Landeswahlamt zusammen rund 26.500 Unterschriften ein.

Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ kam auf rund 20.800 Unterschriften. Insgesamt wurden davon 10.523 Unterschriften geprüft, rund 86,7 Prozent gelten als gültig. Das Bündnis hinter dem Volksbegehren zielt auf ein weitgehendes Autoverbot in der Innenstadt ab.

Das Volksbegehren „Berlin Werbefrei“ erreichte rund 5.675 Unterschriften. 3.009 von 3.442 geprüften Unterschriften gelten bislang als gültig – rund 87,4 Prozent. Die Initiative fordert Beschränkungen für Außenwerbung in Berlin.

Die Eintragungsfrist endet am 8. Mai 2026. Wahlberechtigte können bis dahin in den Auslegungsstellen der Bezirke unterschreiben. Denn die veröffentlichten Zahlen erfassen nur Einreichungen beim Landeswahlamt – Unterschriften, die direkt bei den Bezirken eingingen, sind darin nicht enthalten. Wie viele Unterschriften bislang direkt bei den Bezirken eingingen, geht aus der Mitteilung des Landeswahlleiters nicht hervor.

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