Was soll das Gemeinsame Abwehrzentrum Hybrid bringen?

Neue Plattform für Austausch

Was soll das Gemeinsame Abwehrzentrum Hybrid bringen?

Bauschaum in Abgasrohren, Brandsatz im Paket, Cyberattacken? Wie das neue GAZ Hybrid dazu beitragen soll, Bedrohungen – vor allem aus Russland – schneller zu beantworten.

Damit die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern hybride Angriffe künftig besser kontern können, nimmt in Berlin ein Gemeinsames Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen die Arbeit auf. Das neue GAZ Hybrid soll helfen, Kampagnen und Attacken von Staaten wie Russland frühzeitig zu erkennen, um dann effektive Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Unter hybrider Kriegsführung versteht man eine Kombination aus militärischen, wirtschaftlichen, geheimdienstlichen und propagandistischen Mitteln. Dazu zählen auch Cyberattacken und die Beeinflussung der öffentlichen Meinung – etwa vor Wahlen. Meist wird versucht, die Urheberschaft solcher Aktionen zu verschleiern, auch durch die Beauftragung sogenannter Wegwerf-Agenten. Darunter versteht man Handlanger, die teilweise gar nicht wissen, dass ihr Auftraggeber ein ausländischer Geheimdienst ist.

Nein. Das Zentrum ist keine eigenständige Behörde, sondern eine Koordinierungsplattform für die Zusammenarbeit verschiedener Sicherheitsbehörden. Diese entsenden jeweils Vertreter zu Besprechungen, bei denen es um konkrete Beobachtungen und aktuelle Analysen geht.

Ähnliche Plattformen gibt es auch bereits in anderen Bereichen:

• Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ): Hier tauschen sich Polizei und Nachrichtendienste auf Bundes- und Länderebene aus, um Bedrohungen durch islamistischen Terrorismus möglichst früh zu erkennen, die Abschiebung ausländischer Terrorgefährder voranzutreiben und Anschläge zu verhindern.

• Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ): Für den Austausch zu rechter, linker oder auslandsbezogener extremistischer Gewalt mit Arbeitsgruppen und regelmäßigen Lagebesprechungen zu den verschiedenen Phänomenbereichen.
• Gemeinsames Drohnenabwehrzentrum (GDAZ): Ziel dieses Zentrums, das Anfang des Jahres die Arbeit aufgenommen hat, ist unter anderem der Austausch von Expertise und ein abgestimmtes Handeln in der Abwehr von Drohnen.

Vor allem aufgrund seiner Rolle als wichtiger Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine ist Deutschland seit einigen Jahren verstärkt im Visier russischer Nachrichtendienste. Auch China gilt im Bereich hybrider Bedrohungen gegen Deutschland als wichtiger Akteur.

Ein Beispiel für einen mutmaßlichen hybriden Angriff ist eine Serie von Bauschaum-Attacken auf Hunderte Autos in vier Bundesländern kurz vor der vergangenen Bundestagswahl. Die Staatsanwaltschaft Ulm geht davon aus, dass drei junge Männer und eine Frau von einem Auftraggeber gezielt angestiftet wurden, um durch die Aktionen das Wahlverhalten der Bevölkerung zu beeinflussen. Ihnen sei für jedes beschädigte Fahrzeug 100 Euro in Aussicht gestellt worden. Dabei hatten die Angeschuldigten demnach die Abgasrohre der Fahrzeuge mit Bauschaum befüllt und einen Aufkleber mit der Aufschrift „SEI GRÜNER!“ mitsamt eines Bildes des damaligen grünen Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck angebracht.