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Home » Was ihre Rückkehr für Deutschland bedeutet
Politik

Was ihre Rückkehr für Deutschland bedeutet

By zeit-heute.deApril 2, 20262 Mins Read
Was ihre Rückkehr für Deutschland bedeutet
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Angesichts dieser Zahlen ist es nicht verwunderlich, dass die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) in der Debatte auf schnelle Klarheit für Arbeitgeber und Geflüchtete drängt. „Wer hier gut integriert ist, arbeitet, Steuern und Sozialbeiträge zahlt, trägt zum Wohlstand unseres Landes bei“, teilte die BDA t-online mit. Es gelte gleichzeitig jedoch, dass Asyl ein Schutz auf Zeit sei. Asyl- und Erwerbsmigration dürfen nicht vermischt werden.

Auch Experte Brücker mahnt an: „Unsicherheit über den Aufenthaltsstatus wirkt sich negativ auf Einstellungen aus, weil Unternehmen dann zögern, in Beschäftigungsverhältnisse zu investieren.“

Das treibt auch den deutschen Städtetag um. Man gehe davon aus, dass die Bundesregierung eine Regelung finden werde, wonach aus Syrien geflüchtete Menschen unabhängig von der Lage im Heimatland dann in Deutschland bleiben dürften, wenn sie als Fachkräfte gebraucht würden und integriert seien, sagte Hauptgeschäftsführer Christian Schuchardt den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Damit hätten sowohl die betroffenen Syrerinnen und Syrer als auch die Betriebe Planungssicherheit.“

Doch Planungssicherheit dürfte es so schnell nicht geben. Denn die Klarheit darüber, wie es für die Menschen mit Schutzstatus aus Syrien in Deutschland nun weitergehen soll, bleibt die Bundesregierung schuldig, und sie könnte damit absehbar ebenjene Unsicherheit befeuern. Regierungssprecher Kornelius betonte zwar, dass viele Kriegsflüchtlinge einen „wertvollen Beitrag“ auf dem deutschen Arbeitsmarkt leisteten. Man wolle diesen Unterschieden gerecht werden, sagte er. Wie das genau aussehen soll, ließ er aber offen. Er betonte lediglich, dass es „fair und gerecht“ zugehen werde.

Was das konkret für die Bleibeperspektive der Syrerinnen und Syrer in Deutschland bedeutet und ob ihr Beruf dabei eine Rolle spielen könnte, ergibt sich daraus nicht. Zum einen setzt die Bundesregierung darauf, dass möglichst viele Syrerinnen und Syrer freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren. Dafür stellt der Bund finanzielle Anreize zur Verfügung. Angesichts der Lage vor Ort nehmen dieses Angebot aktuell aber nur wenige Tausend Syrer in Anspruch. Zwar unterstützt die Bundesregierung Syrien mit Millionensummen, um die Lage in dem vom Bürgerkrieg zerstörten Land zu verbessern. Ob das mehr Menschen zur Rückkehr bewegen wird, ist aber offen.

Deutschland könnte die Sicherheitslage in Syrien auch neu bewerten. Damit dürfte der Schutzstatus für die meisten geflüchteten Syrerinnen und Syrer entfallen. Für jeden Betroffenen würde das eine Einzelfallprüfung bedeuten. Klar wäre aber: Über kurz oder lang müssten dann viele Menschen aus Syrien Deutschland verlassen. Und zumindest zahlenmäßig klingt das eher nach dem, was sich der Kanzler in den Raum gestellt hat.

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